Sitzung
4-KT/02
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D,
2. Obergeschoss, "Großer Mehrzwecksaal", Schloßstraße 27, 04860 Torgau
Datum
27.11.2024
Zeit
16:00-18:26 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 11.09.2024
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Schul- und Kulturausschuss des Kreistages des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 049/24
Ö 3.2
Wahl des Ersten Beigeordneten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

4- 052/24
Ö 3.3
Besetzung der Stelle Amtsleiter (m/w/d) des Vermessungsamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 053/24
Ö 3.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

4- 064/24
Ö 3.5
Jahresabschluss zum 31.12.2023 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

4- 037/24
Ö 3.6
Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-I 010/24
Ö 3.7
Bestätigung von im Haushaltsjahr 2024 unabweisbaren überplanmäßigen Aufwendungen auf der Grundlage tariflicher und besoldungsrechtlicher Anpassungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

4- 040/24
Ö 3.8
Bestätigung von im Haushaltsjahr 2024 unabweisbaren überplanmäßigen Aufwendungen im Budget des Jugendamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

4- 065/24
Ö 3.9
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026: Informationen zu deren Genehmigungsfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-I 008/24
Ö 3.10
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026: Beschlussfassung zur Fortführung freiwilliger Leistungen im Rahmen einer vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 78 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 27, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 058/24
Ö 3.11
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026: Durchführung notwendiger Investitionsmaßnahmen und deren Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

4- 059/24
Ö 3.12
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026: Festlegung der Höchstgrenze für die Aufnahme von Kassenkrediten gemäß § 84 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

4- 060/24
Ö 3.13
Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Jahre 2025 und 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

4- 069/24
Ö 3.14
Satzung zur Fraktionsfinanzierung der Fraktionen im Kreistages des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 37, Befangen: 0

4- 057/24
Ö 3.15
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

4- 045/24
Ö 3.16
Wirtschaftspläne 2025 und 2026 der Gesellschaften des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-I 005/24
Ö 3.17
3. Änderung des Bereichsplanes für den Rettungsdienstbereich Landkreis Nordsachsen 2019 bis 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 044/24
Ö 3.18
Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich Landkreis Nordsachsen 2026 bis 2032

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 046/24
Ö 3.19
Satzung zur Dritten Änderung der Satzung über die Aufgaben und Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL) und Leitenden Notärzte (LNA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

4- 062/24
Ö 3.20
Vergabe der Leistungen des Rettungsdienstes für den Landkreis Nordsachsen für den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2030 (mit Verlängerungsoption bis 31. Dezember 2032)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

4- 063/24
Ö 3.21
Weiterentwicklung der Feuerwehrtechnischen Zentren im Landkreis Nordsachsen im Zusammenhang mit der Umsetzung sog. Verstärkungsmittel über die Richtlinie Feuerwehrförderung (RL Fw)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-I 011/24
Ö 3.22
Dritte Änderung der Satzung über die Rechtsstellung, die Aufgaben und die Entschädigung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Kreisbrandmeisters des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

4- 068/24
Ö 3.23
Zweite Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Ausbilder der Feuerwehren und deren Helfer (Entschädigungssatzung Ausbilder und Helfer der Feuerwehren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

4- 066/24
Ö 3.24
Satzung zur Ersten Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen für den Landkreis Nordsachsen (Abfallwirtschaftssatzung Landkreis Nordsachsen - AWS NOS) vom 05.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

4- 041/24
Ö 3.25
Satzung zur Ersten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung Nordsachsen - AGS NOS) vom 05.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 29, Enthaltung: 1, Befangen: 0

4- 043/24
Ö 3.26
Zuschlagserteilung zur Vergabe der Behandlung der im Landkreis Nordsachsen überlassenen Restabfall- und Sperrmüllmengen ab dem 01.06.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 038/24
Ö 3.27
3. Änderung der Satzung des Jugendamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

4- 055/24/1
Ö 3.28
Erhöhung der Gebühren der Unterbringung nach der Flüchtlingsunterbringungssatzung des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

4- 061/24
Ö 3.29
Schulnetzplan des Landkreises Nordsachsen für die allgemeinbildenden Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 047/24
Ö 3.30
Änderung der Schule "Am Bürgergarten" Eilenburg — Förderzentrum mit dem Förder-schwerpunkt Lernen (Primarstufe) nach § 24 Abs. 4 SchulG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 048/24
Ö 3.31
Übertragung einer Vergabeentscheidung vom Kreistag des Landkreises Nordsachsen auf den Landrat des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

4- 050/24
Ö 3.32
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Delitzsch Service gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 039/24
Ö 3.33
Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das Jahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4- 033/24
Ö 4
Informationen und Anfragen