Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 29.06.2022
 
Ö 2
Verpflichtung des Landrates
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 275/22
Ö 4.2
Jahresabschluss zum 31.12.2021 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

3- 265/22
Ö 4.3
Bestätigung von im Haushaltsjahr 2022 unabweisbaren über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

3- 274/22
Ö 4.4
Erwerb eines Grundstückes zum Neubau der Rettungswache in Taucha

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 272/22
Ö 4.5
Haushaltsplan und Haushaltssatzung des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2023/2024 - Aktueller Stand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3-I 069/22
Ö 4.6
Antrag DIE LINKE - Maßnahmen gegen Energiearmut in Nordsachsen

Beschluss: zurückgezogen

3-A 004/22/1
Ö 4.7
Information zum Stand Zukunftsstrategie 2030 - Teilprojekt 16 - Entwicklung Arbeitgeberleitbild

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3-I 072/22
Ö 4.8
Zahlung von Arbeitgeber-Zulagen zur Deckung des Personalbedarfs in besonderen Berufsgruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 10, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

3- 270/22
Ö 4.9
Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3- 264/22/1
Ö 4.10
Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 266/22
Ö 5
Informationen und Anfragen