SessionNet | Kreistag - 19.06.2024 - 16:00-16:54 Uhr

Sitzung

3-KT/17

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D,
2. Obergeschoss, "Großer Mehrzwecksaal", Schloßstraße 27, 04860 Torgau

Datum

19.06.2024

Zeit

16:00-16:54 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 10.04.2024
Ö 2	Bürgerfragestunde
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Festlegung des Geschäftskreises und Vorbereitung der Wahl des Ersten Beigeordneten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	3- 401/24	Beschlussvorlage Anlage - Entwurf öff Ausschreibung Erster Beigeordneter
Ö 3.2	Wandlung von Honorarverträgen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse bei Lehrkräften der Kreismusikschule "Heinrich Schütz" Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	3- 400/24/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Umwandlung der Honorarkräfte in Arbeitsverhältnisse nach dem TVöD
Ö 3.3	Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Benutzungsentgelten für die Kreismusikschule „Heinrich Schütz" im kommunalen Eigenbetrieb Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen (Musikschule) zum 01.08.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 64, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	3- 397/24	Beschlussvorlage Anlage 1 - Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Benutzungsentgelten für die Kreismusikschule „Heinrich Schütz" im kommunalen Eigenbetrieb Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen (Musikschule) zum 01.08.2024 Anlage 2 - Synopse mit Gegenüberstellung der Änderungen (alte Fassung, neue Fassung) Anlage 3 - Tabelle Entgelte-Kalkulation und Vergleich
Ö 3.4	Berufliches Schulzentrum Nordsachsen – Einrichtung des Bildungsganges "Fachschule für Erzieherinnen und Erzieher" ab dem Schuljahr 2024/2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	3- 403/24	Beschlussvorlage
Ö 3.5	Jugendhilfeplan - Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Schuljahr 2024/2025 und dessen Fortschreibung bis 2026/2027 zur Versorgung des Landkreises Nordsachsen mit einem bedarfsgerechten Angebot an Plätzen in Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	3- 398/24	Beschlussvorlage Anlage - Kindertagesstättenbedarfsplan Landkreis Nordsachsen 20242025 und dessen Fortschreibung bis 20262027
Ö 3.6	Ermächtigung zur personellen Weiterentwicklung der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) Leipzig Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	3- 405/24	Beschlussvorlage Anlage: Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses GAB-12/21 zur Ist-Ausstattung Personal
Ö 3.7	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH ASG mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	3- 402/24	Anlage 1 - Synopse zu § 2 des Gesellschaftsvertrages der Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH ASG mbH Anlage 2 - § 2 des Gesellschaftsvertrages der Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH ASG mbH
Ö 3.8	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Regelung der Abfallwirtschaft in der Stadt Eilenburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	3- 404/24	Beschlussvorlage Anlage - Zweckvereinbarung 2 Abs. 3 Satz 1 SächsKrWBodSchG
Ö 4	Informationen und Anfragen