04758 Oschatz
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 01.07.2020 | ||
| Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
| Ö 3 | Aktuelle Berichterstattung | ||
| Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
| Ö 4.1 | Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Peter Wittenberg und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Roberto Nacken
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 1, Enthaltung: 2 | ||
| Ö 4.2 | Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrätin Renate Götze und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Michael Bagusat-Sehrt
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 64, Nein: 1, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 4.3 | Wahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses des Kreistages des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 60, Nein: 2, Enthaltung: 5 | ||
| Ö 4.4 | Bestellung eines ehrenamtlichen Stellvertreters des Kreisbrandmeisters als Inspektionsbereichsleiter für den Inspektionsbereich Eilenburg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 4.5 | Bestellung eines ehrenamtlichen Stellvertreters des Kreisbrandmeisters und stellvertretenden Inspektionsbereichsleiters für den Inspektionsbereich Eilenburg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
| Ö 4.6 | Ergebnis zum Prüfauftrag zur Aufgabenbündelung der gemäß § 12 der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen bestellten Beauftragten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 15, Enthaltung: 7 | ||
| Ö 4.7 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 - Einbringung Entwurf (1. Lesung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4.8 | Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
| Ö 4.9 | Aktuelle wirtschaftliche Situation der Beteiligungsunternehmen des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4.10 | Teilaufhebung des Beschlusses des Kreistages vom 22.04.2015, Beschluss-Nr. 075/15 KT (Austritt aus dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen – KISA)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
| Ö 4.11 | Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 3 | ||
| Ö 4.12 | Antrag SPD/Grüne - Umsetzung des Radwegekonzeptes 2019-2025
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 27, Enthaltung: 11 | ||
| Ö 4.13 | Antrag DIE LINKE - Schutzschirm für die Landkreise und die Städte und Gemeinden
Beschluss: zurückgezogen | ||
| Ö 4.14 | Antrag AfD - Festlegung der Gültigkeitsdauer für die nächste zu erarbeitende Haushaltssatzung des Landkreises Nordsachsen als Einjahreshaushalt auf das Jahr 2021
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 51, Enthaltung: 2 | ||
| Ö 4.15 | Antrag DIE LINKE - Prüfauftrag zur Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern in Nordsachsen
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 47, Enthaltung: 13 | ||
| Ö 5 | Informationen und Anfragen |