Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 30.09.2015
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Ausscheiden aus dem Kreistag - Kreisrat Paul-Tilo Geißler

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Entscheidung über die Bestellung des/der Ärztlichen Leiters/Ärztlichen Leiterin Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Bestellung von Organisatorischen Leitern Rettungsdienst (OrgL RD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.4
Bestellung eines Leitenden Notarztes (LNA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.5
Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes - Gebührensatzung Rettungsdienst -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.6
Fachbediensteter für das Finanzwesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.7
Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Straßenumstufung nach Neubau der Verbindungsstraße Laue-Sausedlitz K 7450

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.9
Zweite Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.10
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Nordsachsen und seiner Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.11
Information über die überörtliche Prüfung des Landkreises Nordsachsen (2008 bis 2011) sowie der ehemaligen Landkreise Delitzsch (2004 bis 2008) und Torgau-Oschatz (2003 bis 2008)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.12
Information zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ehemaligen Abfallverbandes Nordsachsen in den Jahren 2007 bis 2013 durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Wurzen.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.13
Ergänzungssatzung zu § 22 der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallwirtschaftssatzung Delitzsch - AWS DZ) vom 10.12.2014.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.14
Satzung zur ersten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz – AGS TO) vom 01.10.2014 einschließlich Kalkulation der Gebühren für den Zeitraum 01.01.2016 – 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.15
Änderung in der Geschäftsführung der Invest Region Leipzig GmbH zum 01.11.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.16
Änderungen in der Geschäftsführung der Flughafen Halle/Leipzig GmbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.17
Erwerb eines Grundstücks durch den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Informationen und Anfragen