Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 30.09.2015 | ||
Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 3 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
Ö 3.1 | Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Ausscheiden aus dem Kreistag - Kreisrat Paul-Tilo Geißler
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 3.2 | Entscheidung über die Bestellung des/der Ärztlichen Leiters/Ärztlichen Leiterin Rettungsdienst
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3.3 | Bestellung von Organisatorischen Leitern Rettungsdienst (OrgL RD)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3.4 | Bestellung eines Leitenden Notarztes (LNA)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3.5 | Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes - Gebührensatzung Rettungsdienst -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3.6 | Fachbediensteter für das Finanzwesen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3.7 | Beteiligungsbericht 2014
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3.8 | Straßenumstufung nach Neubau der Verbindungsstraße Laue-Sausedlitz K 7450
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3.9 | Zweite Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 3.10 | Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Nordsachsen und seiner Ausschüsse
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 3.11 | Information über die überörtliche Prüfung des Landkreises Nordsachsen (2008 bis 2011) sowie der ehemaligen Landkreise Delitzsch (2004 bis 2008) und Torgau-Oschatz (2003 bis 2008)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3.12 | Information zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ehemaligen Abfallverbandes Nordsachsen in den Jahren 2007 bis 2013 durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Wurzen.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3.13 | Ergänzungssatzung zu § 22 der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallwirtschaftssatzung Delitzsch - AWS DZ) vom 10.12.2014.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3.14 | Satzung zur ersten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz – AGS TO) vom 01.10.2014 einschließlich Kalkulation der Gebühren für den Zeitraum 01.01.2016 – 31.12.2017
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 3.15 | Änderung in der Geschäftsführung der Invest Region Leipzig GmbH zum 01.11.2015
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 3.16 | Änderungen in der Geschäftsführung der Flughafen Halle/Leipzig GmbH
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
Ö 3.17 | Erwerb eines Grundstücks durch den Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 65, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Informationen und Anfragen |