Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 14.06.2023
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Wahl eines Stellvertreters des Landkreises Nordsachsen in den Planungsausschuss und den Braunkohleausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 11

3- 361/23
Ö 3.2
Besetzung der Stelle Amtsleiter (m/w/d) des Straßenverkehrsamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 355/23
Ö 3.3
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Leipzig für die Amtsperiode 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

3- 362/23/1
Ö 3.4
Berichte über die überörtlichen Prüfungen des Sächsischen Rechnungshofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3-I 086/23
Ö 3.5
Jahresabschluss zum 31.12.2022 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 352/23
Ö 3.6
Notwendige Weiterentwicklung des Fachverfahrens in der Fahrerlaubnisbehörde - Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 3

3- 360/23
Ö 3.7
Anwendung des Deutschlandticket-Tarifs im Landkreis Nordsachsen bis zum 31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2, Enthaltungen: 4

3- 358/23
Ö 3.8
Umsetzung des Teilschulnetzplanes für berufsbildende Schulen – investive Ertüchtigung des Standortes Berufliches Schulzentrum "Rote Jahne"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 2

3- 353/23
Ö 3.9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 349/23
Ö 3.10
Abspaltung der gewerblichen Teilbetriebe der Kreiswerke Delitzsch GmbH auf die Anlagenbau Umweltprojekt GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 350/23
Ö 3.11
Information über Ausschreibungen von Entsorgungsleistungen aufgrund des Auslaufens bestehender Verträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3-I 090/23
Ö 3.12
Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 351/23
Ö 4
Informationen und Anfragen