Kreistag - 14.10.2020 - 16:00-17:52 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 01.07.2020

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Aktuelle Berichterstattung

 
Ö 4

Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Peter Wittenberg und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Roberto Nacken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.2

Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrätin Renate Götze und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Michael Bagusat-Sehrt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3

Wahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses des Kreistages des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 
Ö 4.4

Bestellung eines ehrenamtlichen Stellvertreters des Kreisbrandmeisters als Inspektionsbereichsleiter für den Inspektionsbereich Eilenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.5

Bestellung eines ehrenamtlichen Stellvertreters des Kreisbrandmeisters und stellvertretenden Inspektionsbereichsleiters für den Inspektionsbereich Eilenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.6

Ergebnis zum Prüfauftrag zur Aufgabenbündelung der gemäß § 12 der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen bestellten Beauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 15, Enthaltungen: 7

 
Ö 4.7

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 - Einbringung Entwurf (1. Lesung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.8

Jahresabschluss zum 31.12.2019 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.9

Aktuelle wirtschaftliche Situation der Beteiligungsunternehmen des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.10

Teilaufhebung des Beschlusses des Kreistages vom 22.04.2015, Beschluss-Nr. 075/15 KT (Austritt aus dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen – KISA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.11

Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.12

Antrag SPD/Grüne - Umsetzung des Radwegekonzeptes 2019-2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 27, Enthaltungen: 11

 
Ö 4.13

Antrag DIE LINKE - Schutzschirm für die Landkreise und die Städte und Gemeinden

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4.14

Antrag AfD - Festlegung der Gültigkeitsdauer für die nächste zu erarbeitende Haushaltssatzung des Landkreises Nordsachsen als Einjahreshaushalt auf das Jahr 2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 51, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.15

Antrag DIE LINKE - Prüfauftrag zur Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern in Nordsachsen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 47, Enthaltungen: 13

 
Ö 5

Informationen und Anfragen