SessionNet | Kreistag - 09.10.2019

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages
Ö 2	Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Rüdiger Kleinke und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Theodor Arnold Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 3, Enthaltungen: 4
Ö 3	Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Dr. Dieter Schöne und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Ute Meißner Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 4	Verpflichtung der Kreisrätinnen und Kreisräte nach § 31 Absatz 1 SächsLKrO
Ö 5	Bürgerfragestunde
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Satzung zur Fünften Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 6.2	Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 6.3	Neufassung der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 6.4	Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Wahlkommission Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.5	Wahl der zwei weiteren Stellvertreter des Landrates Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Richtlinie zur Fraktionsfinanzierung für die Fraktionen im Kreistag des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 6.7	Information über die Bildung und Zusammensetzung der Fraktionen und des Ältestenrates im Kreistag des Landkreises Nordsachsen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.8	Entscheidung zum Besetzungsverfahren der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 6.9	Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses Beschluss: geändert beschlossen/Wahl
Ö 6.10	Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Vergabeausschuss des Kreistages Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 6.11	Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.12	Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Schul- und Kulturausschuss des Kreistages Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.13	Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Finanzausschuss des Kreistages Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.14	Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.15	Entsendung der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistag e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 6.16	Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.17	Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Planungsausschuss und den Braunkohleausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.18	Entsendung der kommunalen Vertreter und Stellvertreter in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.19	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den örtlichen Beirat des Jobcenters Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.20	Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.21	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in die Trägerversammlung der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.22	Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.23	Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Presseler Heidewald und Moorgebiet" Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.24	Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Kulturkonvent des Kulturraumes "Leipziger Raum" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.25	Wahl des Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.26	Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Gemeinsamen Ausschuss der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.27	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.28	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der COLLM KLINIK OSCHATZ GmbH Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 6.29	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.30	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.31	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH "Heideland" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.32	Entsendung eines Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.33	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft Torgau-Oschatz GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.34	Entsendung von Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.35	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.36	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH ASG mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.37	Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6.38	Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Informationen und Anfragen

Kreistag - 09.10.2019 - 16:00-19:02 Uhr

Informationen

40 Dokumente

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages

Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Rüdiger Kleinke und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Theodor Arnold

Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Dr. Dieter Schöne und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Ute Meißner

Verpflichtung der Kreisrätinnen und Kreisräte nach § 31 Absatz 1 SächsLKrO

Bürgerfragestunde

Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen

Satzung zur Fünften Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen

Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Nordsachsen

Neufassung der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Nordsachsen

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Wahlkommission

Wahl der zwei weiteren Stellvertreter des Landrates

Richtlinie zur Fraktionsfinanzierung für die Fraktionen im Kreistag des Landkreises Nordsachsen

Information über die Bildung und Zusammensetzung der Fraktionen und des Ältestenrates im Kreistag des Landkreises Nordsachsen

Entscheidung zum Besetzungsverfahren der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Nordsachsen

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Vergabeausschuss des Kreistages Nordsachsen

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages Nordsachsen

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Schul- und Kulturausschuss des Kreistages Nordsachsen

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Finanzausschuss des Kreistages Nordsachsen

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen

Entsendung der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistag e.V.

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Planungsausschuss und den Braunkohleausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen

Entsendung der kommunalen Vertreter und Stellvertreter in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Nordsachsen

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den örtlichen Beirat des Jobcenters Nordsachsen

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in die Trägerversammlung der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Presseler Heidewald und Moorgebiet"

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Kulturkonvent des Kulturraumes "Leipziger Raum"

Wahl des Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Gemeinsamen Ausschuss der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der COLLM KLINIK OSCHATZ GmbH

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" gGmbH

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH "Heideland"

Entsendung eines Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft Torgau-Oschatz GmbH

Entsendung von Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH ASG mbH

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Nordsachsen

Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019

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