Kreistag - 09.10.2019 - 16:00-19:02 Uhr

Sitzung
3-KT/01
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D,
2. Obergeschoss, "Großer Mehrzwecksaal",
Schloßstraße 27, 04860 Torgau
Datum
09.10.2019
Zeit
16:00-19:02 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages

 
Ö 2

Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Rüdiger Kleinke und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Theodor Arnold

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Dr. Dieter Schöne und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Ute Meißner

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Verpflichtung der Kreisrätinnen und Kreisräte nach § 31 Absatz 1 SächsLKrO

 
Ö 5

Bürgerfragestunde

 
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Satzung zur Fünften Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.2

Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.3

Neufassung der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.4

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Wahlkommission

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.5

Wahl der zwei weiteren Stellvertreter des Landrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.6

Richtlinie zur Fraktionsfinanzierung für die Fraktionen im Kreistag des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.7

Information über die Bildung und Zusammensetzung der Fraktionen und des Ältestenrates im Kreistag des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.8

Entscheidung zum Besetzungsverfahren der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.9

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

 
Ö 6.10

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Vergabeausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.11

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.12

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Schul- und Kulturausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.13

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Finanzausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.14

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.15

Entsendung der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistag e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.16

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.17

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Planungsausschuss und den Braunkohleausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.18

Entsendung der kommunalen Vertreter und Stellvertreter in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.19

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den örtlichen Beirat des Jobcenters Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.20

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.21

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in die Trägerversammlung der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.22

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.23

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Presseler Heidewald und Moorgebiet"

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.24

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Kulturkonvent des Kulturraumes "Leipziger Raum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.25

Wahl des Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.26

Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Gemeinsamen Ausschuss der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.27

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.28

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der COLLM KLINIK OSCHATZ GmbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.29

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.30

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.31

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH "Heideland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.32

Entsendung eines Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.33

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft Torgau-Oschatz GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.34

Entsendung von Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.35

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.36

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH ASG mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.37

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.38

Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Informationen und Anfragen