Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 15.06.2016
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Bericht zum aktuellen Stand Biomassekraftwerk Delitzsch und Werbeliner See
 
Ö 4
Bericht zum Stand Asyl und Integration durch Jobcenter und Arbeitsagentur
 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen für die Kreisrätin Heike Schmidt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Wahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses des Kreistages des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.3
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.4
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Umwelt- und Technikausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.5
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.6
Wahl eines kommunalen Vertreters in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Nordsachsen gemäß § 44c Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.7
Wahl und Entsendung eines Verbandsrates des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.8
Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.9
Wahl eines Vertreters des Landrates als Verbandsmitglied im Zweckverband "Presseler Heidewald- und Moorgebiet"

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.10
Bestellung der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL RD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.11
Satzung über die Rechtsstellung, die Aufgaben und die Entschädigung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Kreisbrandmeisters des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.12
Fortschreibung des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes des Landkreises Nordsachsen in Verbindung mit der Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogrammes "Brücken in die Zukunft"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.13
Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.14
European Energy Award® - Klimaschutzteilkonzept für die öffentlichen Liegenschaften des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.15
Neuregelung für die Umsatzsteuerpflicht des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.16
Ermächtigung zur Anpassung der Gesellschaftverträge der Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH ASG mbH und der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.17
Verkauf der Anteile der Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH "Heideland" (OVH) an den Geschäftsanteilen der GbR der Verkehrsunternehmen Torgau-Oschatz am Stammkapital der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.18
Verkauf der Anteile der Döllnitzbahn GmbH (DBG) an den Geschäftsanteilen der GbR der Verkehrsunternehmen Torgau-Oschatz am Stammkapital der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.19
Übernahme von Geschäftsanteilen des Zweckverbandes Döllnitzbahn am Stammkapital der Döllnitzbahn GmbH durch den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.20
Dritte Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.21
Neue Struktur der Landkreisverwaltung ab 01.01.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5.22
Bereitstellung von Fördermitteln des Kulturraums Leipziger Raum zur Ausstattung der Kurfürstlichen Gemächer auf Schloss Hartenfels 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.23
Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Informationen und Anfragen