Kreistag - 30.09.2015 - 16:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 26.08.2015

 
Ö 2

Wahl eines Kreisrates, der den neugewählten Landrat vereidigt und verpflichtet

 
Ö 3

Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Landrates für den Landkreis Nordsachsen

 
Ö 4

Entscheidung des Landrates anstelle des Kreistages gemäß § 48 Abs. 4 Sächsische Landkreisordnung

 
Ö 5

Bürgerfragestunde

 
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Ausscheiden aus dem Kreistag - Kreisrat Dietmar Schenk

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2

Widerruf der Wahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses des Kreistages des Landkreises Nordsachsen und Neuwahl eines Ersatzmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.3

Strukturänderung im Dezernat Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4

Bildung einer gesamthänderischen Rücklage durch die HEIDE SPA Hotel GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.5

Kauf Haus C (Leasingobjekt), Richard-Wagner-Str. 7b in 04509 Delitzsch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.6

Mietvertrag zwischen LRA NOS und Jobcenter NOS, Standort Delitzsch, Haus C

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.7

Grundstückstausch Landkreis Nordsachsen und Große Kreisstadt Torgau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.8

Änderung der Richtlinie zur Ausreichung der Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr gemäß ÖPNVFinAusG im Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.9

Jahresabschluss zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.10

Wahl eines kommunalen Vertreters und Stellvertreters in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Nordsachsen gemäß § 44c Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.11

Wahl von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Planungsausschuss und den Braunkohlenausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.12

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in die Aufsichtsräte und Beiräte der kommunalen Beteiligungsunternehmen des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.13

Neubestellung des ehrenamtlichen Stellvertreters des Kreisbrandmeisters für den Inspektionsbereich Eilenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.14

Bestellung der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL RD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.15

Private Nutzung von Dienst-Pkw durch kommunale Wahlbeamte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.16

Einführung der digitalen Gremienarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.17

Information zur Beseitigung der Schäden Hochwasser Juni 2013 im Landkreis Nordsachsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.18

Information zum Stand der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.19

Krankenversichertenchipkarte für Asylsuchende (Einreicher: Fraktion DIE LINKE) + Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 34, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.20

Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7

Informationen und Anfragen