Kreistag - 10.12.2014 - 16:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 01.10.2014

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Bericht zur Situation Asylsuchender und ausländischer Flüchtlinge im Landkreis Nordsachsen

 
Ö 4

Sachstand zur Bewältigung der Hochwasserschäden 2013

 
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Schul- und Kulturausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.2

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.3

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.4

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Finanzausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.5

Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Vergabeausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.6

Bestellung von ehrenamtlichen Patientenfürsprechern für die stationären psychiatrischen Einrichtungen im Landkreis Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.7

Konzeption zur Entschuldung des Haushaltes des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 4, Enthaltungen: 14, Befangen: 0

 
Ö 5.8

Bestätigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- sowie Finanzhaushalt 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.9

Bestätigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- sowie Finanzhaushalt 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.10

Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.11

Haushalt 2015 - 1. Lesung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.12

Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes (Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.13

Bestellung eines Leitenden Notarztes (LNA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.14

Bestimmung der örtlichen Prüfungseinrichtung für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sowie zum 31.12. der Folgejahre des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.15

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallwirtschaftssatzung Delitzsch - AWS DZ) vom 10.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5.16

Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung im Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallgebührensatzung Delitzsch – AGS DZ) vom 10.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5.17

1. Fortschreibung des Konzeptes zur Integration von Migrantinnen und Migranten im Landkreis Nordsachsen vom 01.03.2010 sowie 3. Fortschreibung Anlage 1 vom 10.03.2010 in der Fassung der 2. Fortschreibung vom 10.10.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.18

Indexfortschreibung des schlüssigen Konzepts des Landkreises Nordsachsen vom 01.01.2013 zu § 22 SGB II und § 35 SGB XII zum 01.01.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.19

Satzung des Landkreises Nordsachsen über den Maßnahmenplan des Abfallwirtschaftskonzeptes 2014 bis 2020 (MaßnahmenS AWK ) vom 10.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.20

European Energy Award® (eea)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.21

Bestimmung des Tages für die Wahl des Landrates im Jahr 2015 und für einen etwaigen zweiten Wahlgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.22

Wahl des Vorsitzenden und des Stellvertreters des Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses für die Landratswahl 2015

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.23

Wahl der Beisitzer und Stellvertreter des Kreiswahlausschusses für die Landratswahl 2015

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.24

Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen in weisungsfreien Angelegenheiten des Landkreises Nordsachsen (Informationsfreiheitssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Informationen und Anfragen