Kreistag - 01.10.2014 - 16:00-16:57 Uhr

Sitzung
2-KT/02
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D, 2. Obergeschoss, "Mehrzwecksaal", Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Datum
01.10.2014
Zeit
16:00-16:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 16.07.2014

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen

 
Ö 3.1

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.2

Bestimmung des Beiratsmitgliedes für die HEIDE SPA Hotel Geschäftsführungs GmbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.3

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der COLLM KLINIK Oschatz GmbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.4

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" gGmbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.5

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.6

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Omnibus- Verkehrsgesellschaft mbH Heideland (OVH) Oschatz

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.7

Entsendung eines Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.8

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft Torgau-Oschatz GmbH (A.TO)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.9

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH (ENEBA)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.10

Entsendung der Organvertreter des Landkreises Nordsachsen in den Stiftungsrat der Nordsächsischen Krankenhausstiftung

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.11

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH (WRL)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.12

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Abfall- und Servicegesellschaft

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.13

Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.14

Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.15

Bestellung von Behindertenbeauftragten

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.16

Bestellung von Seniorenbeauftragten

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.17

Information über die Zusammensetzung des Ältestenrats des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.18

Information über die von den Fraktionen benannten Mitglieder und Stellvertreter für die beratenden und beschließenden Ausschüsse des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.19

Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.20

Jahresabschluss zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.21

Grundstückstausch Landkreis Nordsachsen und Große Kreisstadt Eilenburg "Karl-Neumann-Schule", Förderschule für geistig Behinderte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.22

Flächentausch Landkreis Nordsachsen und Gemeinde Doberschütz "Gewerbegebiet Sprotta-Paschwitz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.23

Bestellung der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL RD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.24

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallwirtschaftssatzung Torgau-Oschatz - AWS TO) vom 01.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.25

Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung im Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz – AGS TO) vom 01.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.26

Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache Nr. 2- 015/14 Forderungen an die Staatsregierung Sachsens zur kostenfreien Schülerbeförderung in Nordsachsen (Einreicher: DIE LINKE.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.27

Forderungen an die Staatsregierung Sachsens zur kostenfreien Schülerbeförderung in Nordsachsen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE. und Fraktion SPD/FDP/Grüne)

Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung/

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.28

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Information und Anfragen