Kreistag - 19.12.2012 - 16:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 10.10.2012

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen

 
Ö 3.1

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes - Maßnahme B 41; Mittelzuwendung aus Beteiligungen nach § 58 Abs. 2 -- Abgabenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2

Grundstücksverkauf Gemarkung Oschatz, Flurstück 937/5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 
Ö 3.3

Entschließungsantrag zur Verabschiedung des Schulnetzplanes des Landkreises Nordsachsen in Drucksache 1-733/12

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 33, Enthaltungen: 16

 
Ö 3.4

Schulnetzplan des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 2, Enthaltungen: 8

 
Ö 3.5

Regelung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II) und § 35 Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch (SGB XII) im Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.6

Abschluss einer Zweckvereinbarung nach § 71 SächsKomZG zwischen dem Landkreis Nordsachsen und der Großen Kreisstadt Torgau über die Durchführung des Wohngeldverfahrens nach dem WoGG

Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung/

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 3.7

Beteiligungsbericht 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8

Feststellung der Jahresrechnung 2011 für den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung/

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.9

Entsendung eines Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH (WRL)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.10

Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes 2010 für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.11

Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich Landkreis Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung/

Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.12

Rettungsdienstliche Vergabeverfahren im Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.13

Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransports (Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.14

Ergänzungssatzung zu § 22 der Satzung über die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung im Landkreis Nordsachsen für das Entsorgungsgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch [Abfallwirtschaftssatzung (AWS-DZ) vom 25.03.2009, zuletzt geändert durch Satzung vom 08.12.2010]

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.15

Entscheidung über den Zuschlag im Vergabevorschlag des Landkreises Nordsachsen Behandlung der im Gebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz anfallenden Restabfälle ab dem 01.06.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.16

Satzung zur Ersten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung im Gebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz - AGS TO) vom 08.12.2010 einschließlich Kalkulation der Gebühren für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung des Landkreises Nordsachsen im Gebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Entsorgungsgebiet Torgau-Oschatz) für den Zeitraum 1.1.2013 - 31.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Informationen und Anfragen