Kreistag - 05.10.2011 - 16:00-18:40 Uhr

Sitzung
1-KT/16
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D, 2. Obergeschoss, "Mehrzwecksaal", Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Datum
05.10.2011
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 15. Juni 2011

 
Ö 2

Berichterstattung der regionalen Bauernverbände des Landkreises Nordsachsen zur Situation in der Landwirtschaft

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen

 
Ö 3.1

Ausscheiden aus dem Kreistag Nordsachsen - Herr Karl-Heinz Börtitz

 
Ö 3.2

Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Herr Christian Zieger

 
Ö 3.3

Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen

 
Ö 3.4

Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Vergabeausschuss des Kreistages Nordsachsen

 
Ö 3.5

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Schul- und Kulturausschuss des Kreistages Nordsachsen

 
Ö 3.6

Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Grundstücksflächen in Verwaltungsobjekten des Landkreises Nordsachsen durch Dritte

 
Ö 3.7

Jahresabschluss zum 31.12.2010 des kommunalen Eigenbetriebes Bildungsstätten Delitzsch des Landkreises Nordsachsen

 
Ö 3.8

Jahresabschluss zum 31.12.2010 des kommunalen Eigenbetriebes Bildungsstätten Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen

 
Ö 3.9

Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen

 
Ö 3.10

Bestellung des Jahresabschlussprüfers für den Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012

 
Ö 3.11

Bestellung der Leitenden Notärzte (LNA) und der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL RD)

 
Ö 3.12

Änderung des Gesellschaftervertrages der Collm Klinik Oschatz GmbH

 
Ö 3.13

Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH

 
Ö 3.14

Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" gGmbH

 
Ö 3.15

Ausgliederung des Sozialpsychiatrischen Dienstes der Region Torgau/Oschatz an die Behindertenzentrum Landkreis Delitzsch gGmbH

 
Ö 3.16

Richtlinie des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über ein Sonderprogramm 2011 und 2012 zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen kommunaler Baulastträger (RL Winterschäden 2011 und 2012 vom 22.06.2011)

 
Ö 3.17

Grundsatzentscheidung zur Zusammenführung der bisherigen Eigenbetriebe Bildungsstätten Delitzsch und Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen ab dem 01.01.2012

 
Ö 3.18

Haushaltssicherungskonzept - Strukturveränderung ab 01.01.2012

 
Ö 3.19

Haushaltssicherungskonzept - Entscheidung über die Änderung des Geschäftskreises des Ersten Beigeordneten infolge Strukturveränderung zum 01.01.2012

 
Ö 3.20

Beitrittsbeschluss 2011 des Landkreises Nordsachsen

 
Ö 3.21

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2012

 
Ö 3.22

Entsendung von zwei Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den gemeinsamen Ausschuss Integrierte Regionalleitstelle

 
Ö 3.23

Information des Kreistages Nordsachsen über die Einleitung des Verfahrens der Neuvergabe der Linienverkehrsgenehmigungen im Omnibusverkehr im Landkreis Nordsachsen durch Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union

 
Ö 3.24

Ausreichung der Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr

 
Ö 3.25

Übertragung der Aufgabe zur Führung der überbetrieblichen Ausbildungsstätte für Straßenwärter an den Landkreis Zwickau

 
Ö 3.26

Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beratenden und beschließenden Ausschüsse für das Jahr 2012

 
Ö 3.27

Information des Kreistages über eine durch den Landrat getroffene Eilentscheidung

 
Ö 4

Bürgerfragestunde

 
Ö 5

Informationen und Anfragen