SessionNet | Kreistag - 09.12.2009

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2009
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
Ö 2.1	Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.2	Errichtung von Raummodulen zur Unterrichtsversorgung an der Pestalozzischule, Schule zur Lernförderung Delitzsch, durch außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 2.3	Prüfauftrag für ein Sozialticket für den Landkreis Nordsachsen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.4	Vereinbarung über die Finanzierung weiterer Infrastrukturprojekte der Flughafen Leipzig-Halle GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 62, Nein: 4, Enthaltungen: 4
Ö 2.5	Neufassung der Betriebssatzung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit Satzung vom 12.07.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.6	Neufassung der Betriebssatzung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit der 2. Änderung der Betriebssatzung vom 05. Oktober 2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.7	Jahresabschluss zum 31.07.2008 des Kommunalen Eigenbetriebes "Bildungsstätten des Landkreises Torgau-Oschatz" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.8	Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Torgau-Oschatz der Kommunalen Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.9	Jahresabschluss zum Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2008 bis 31.07.2008 des Kommunalen Eigenbetriebes "Kultur- und Bildungseinrichtungen des Landkreises Delitzsch" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.10	Jahresabschluss zum Rumpfwirtschaftsjahr vom 01.08.2008 bis 31. Dezember 2008 des Eigenbetriebes Delitzsch der Kommunalen Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.11	Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für den kommunalen Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch für die Geschäftsjahre 2009 und 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.12	Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.13	Gebührensatzung über die Erhebung Gebühren für Rettungsdienstleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.14	Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr vom 01.01 2008 - 31.12.2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.15	Außerplanmäßige Ausgabe von Haushaltsmitteln für den zwingend notwendigen Abriss und Ersatzneubau der Feuerwachtürme Wöllnau und Schmannewitz im IV. Quartal 2009 bzw. im I. Quartal 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 60, Nein: 5, Enthaltungen: 5
Ö 2.16	Außerplanmäßige Ausgaben für die Maßnahme "Energetische Sanierung Berufliches Schulzentrum Torgau, Außenstelle Puschkinstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.17	Rahmenbeschluss für das Schuldenmanagement des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 2.18	Satzung zur Ersten Änderung der "Haushaltssatzung des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2009" vom 25.03.2009 (1. Nachtragssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2.19	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 4, Enthaltungen: 2
Ö 2.20	Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Landkreis Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 2.21	Richtlinie des Landkreises Nordsachsen zur Kultur- und Sportförderung im Rahmen der Projektförderung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 2.22	Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallgebührensatzung - AGS) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11, Enthaltungen: 23
Ö 2.23	Wahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme und seines Stellvertreters in den Kulturkonvent des Kulturraumes Leipziger Raum Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung/
Ö 2.24	Wahl von Nachfolgern gemäß § 4 Abs. 8 der Verbandssatzung des Zweckverbandes für die Vereinigte Verbundsparkasse Leipzig Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung/
Ö 2.25	Neuwahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung/
Ö 2.26	Bestellung von ehrenamtlichen Patientenfürsprechern für die stationären psychiatrischen Einrichtungen im Landkreis Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 2.27	Rettungsdienstbereichsplan 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Information und Anfragen

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23 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr