Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2009 | ||
Ö 2 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
Ö 2.1 | Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.2 | Errichtung von Raummodulen zur Unterrichtsversorgung an der Pestalozzischule, Schule zur Lernförderung Delitzsch, durch außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltung: 3 | ||
Ö 2.3 | Prüfauftrag für ein Sozialticket für den Landkreis Nordsachsen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2.4 | Vereinbarung über die Finanzierung weiterer Infrastrukturprojekte der Flughafen Leipzig-Halle GmbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 62, Nein: 4, Enthaltung: 4 | ||
Ö 2.5 | Neufassung der Betriebssatzung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit Satzung vom 12.07.2005
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.6 | Neufassung der Betriebssatzung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit der 2. Änderung der Betriebssatzung vom 05. Oktober 2005
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.7 | Jahresabschluss zum 31.07.2008 des Kommunalen Eigenbetriebes "Bildungsstätten des Landkreises Torgau-Oschatz"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.8 | Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Torgau-Oschatz der Kommunalen Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.9 | Jahresabschluss zum Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2008 bis 31.07.2008 des Kommunalen Eigenbetriebes "Kultur- und Bildungseinrichtungen des Landkreises Delitzsch"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.10 | Jahresabschluss zum Rumpfwirtschaftsjahr vom 01.08.2008 bis 31. Dezember 2008 des Eigenbetriebes Delitzsch der Kommunalen Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.11 | Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für den kommunalen Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch für die Geschäftsjahre 2009 und 2010
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.12 | Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.13 | Gebührensatzung über die Erhebung Gebühren für Rettungsdienstleistungen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.14 | Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr vom 01.01 2008 - 31.12.2008
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2.15 | Außerplanmäßige Ausgabe von Haushaltsmitteln für den zwingend notwendigen Abriss und Ersatzneubau der Feuerwachtürme Wöllnau und Schmannewitz im IV. Quartal 2009 bzw. im I. Quartal 2010
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 60, Nein: 5, Enthaltung: 5 | ||
Ö 2.16 | Außerplanmäßige Ausgaben für die Maßnahme "Energetische Sanierung Berufliches Schulzentrum Torgau, Außenstelle Puschkinstraße"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.17 | Rahmenbeschluss für das Schuldenmanagement des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 4 | ||
Ö 2.18 | Satzung zur Ersten Änderung der "Haushaltssatzung des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2009" vom 25.03.2009 (1. Nachtragssatzung)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.19 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2010
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 4, Enthaltung: 2 | ||
Ö 2.20 | Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 2.21 | Richtlinie des Landkreises Nordsachsen zur Kultur- und Sportförderung im Rahmen der Projektförderung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 2.22 | Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallgebührensatzung - AGS)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11, Enthaltung: 23 | ||
Ö 2.23 | Wahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme und seines Stellvertreters in den Kulturkonvent des Kulturraumes Leipziger Raum
Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung | ||
Ö 2.24 | Wahl von Nachfolgern gemäß § 4 Abs. 8 der Verbandssatzung des Zweckverbandes für die Vereinigte Verbundsparkasse Leipzig
Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung | ||
Ö 2.25 | Neuwahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)
Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung | ||
Ö 2.26 | Bestellung von ehrenamtlichen Patientenfürsprechern für die stationären psychiatrischen Einrichtungen im Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 2.27 | Rettungsdienstbereichsplan 2010
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 3 | Information und Anfragen |