Sitzung
1-KA/05
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D, 1. Obergeschoss, "Heinrich-Schütz-Saal", Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Datum
17.11.2009
Zeit
18:00-19:20 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Ausschusses und Bestätigung der Niederschrift vom 02.09.2009 | ||
Ö 2 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
Ö 2.1 | Neufassung der Geschäftsordnung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit Geschäftsordnung vom 21.06.2005 | ||
Ö 2.2 | Neufassung der Geschäftsordnung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit Geschäftsordnung vom 14.09.2005 | ||
Ö 3 | Vorberatung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
Ö 3.1 | Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen | ||
Ö 3.2 | Errichtung von Raummodulen zur Unterrichtsversorgung an der Pestalozzischule, Schule zur Lernförderung Delitzsch, durch außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 | ||
Ö 3.3 | Prüfauftrag für ein Sozialticket für den Landkreis Nordsachsen | ||
Ö 3.4 | Vereinbarung über die Finanzierung weiterer Infrastrukturprojekte der Flughafen Leipzig-Halle GmbH | ||
Ö 3.5 | Neufassung der Betriebssatzung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit Satzung vom 12.07.2005 | ||
Ö 3.6 | Neufassung der Betriebssatzung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit der 2. Änderung der Betriebssatzung vom 05. Oktober 2005 | ||
Ö 3.7 | Jahresabschluss zum 31.07.2008 des Kommunalen Eigenbetriebes "Bildungsstätten des Landkreises Torgau-Oschatz" | ||
Ö 3.8 | Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Torgau-Oschatz der Kommunalen Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen | ||
Ö 3.9 | Jahresabschluss zum Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2008 bis 31.07.2008 des Kommunalen Eigenbetriebes "Kultur- und Bildungseinrichtungen des Landkreises Delitzsch" | ||
Ö 3.10 | Jahresabschluss zum Rumpfwirtschaftsjahr vom 01.08.2008 bis 31. Dezember 2008 des Eigenbetriebes Delitzsch der Kommunalen Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen | ||
Ö 3.11 | Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für den kommunalen Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch für die Geschäftsjahre 2009 und 2010 | ||
Ö 3.12 | Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen | ||
Ö 3.13 | Gebührensatzung über die Erhebung Gebühren für Rettungsdienstleistungen | ||
Ö 3.14 | Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr vom 01.01 2008 - 31.12.2008 | ||
Ö 3.15 | Außerplanmäßige Ausgabe von Haushaltsmitteln für den zwingend notwendigen Abriss und Ersatzneubau der Feuerwachtürme Wöllnau und Schmannewitz im IV. Quartal 2009 bzw. im I. Quartal 2010 | ||
Ö 3.16 | Außerplanmäßige Ausgaben für die Maßnahme "Energetische Sanierung Berufliches Schulzentrum Torgau, Außenstelle Puschkinstraße" | ||
Ö 3.17 | Rahmenbeschluss für das Schuldenmanagement des Landkreises Nordsachsen | ||
Ö 3.18 | Satzung zur Ersten Änderung der "Haushaltssatzung des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2009" vom 25.03.2009 (1. Nachtragssatzung) | ||
Ö 3.19 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2010 | ||
Ö 3.20 | Richtlinie des Landkreises Nordsachsen zur Kultur- und Sportförderung im Rahmen der Projektförderung | ||
Ö 3.21 | Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Landkreis Nordsachsen | ||
Ö 3.22 | Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallgebührensatzung - AGS) | ||
Ö 3.23 | Wahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme und seines Stellvertreters in den Kulturkonvent des Kulturraumes Leipziger Raum | ||
Ö 3.24 | Wahl von Nachfolgern gemäß § 4 Abs. 8 der Verbandssatzung des Zweckverbandes für die Vereinigte Verbundsparkasse Leipzig | ||
Ö 3.25 | Neuwahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) | ||
Ö 3.26 | Bestellung von ehrenamtlichen Patientenfürsprechern für die stationären psychiatrischen Einrichtungen im Landkreis Nordsachsen | ||
Ö 3.27 | Rettungsdienstbereichsplan 2010 | ||
Ö 4 | Informationen und Anfragen |