Sitzung
1-KA/05
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D, 1. Obergeschoss, "Heinrich-Schütz-Saal", Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Datum
17.11.2009
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Ausschusses und Bestätigung der Niederschrift vom 02.09.2009
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 2.1
Neufassung der Geschäftsordnung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit Geschäftsordnung vom 21.06.2005
 
Ö 2.2
Neufassung der Geschäftsordnung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit Geschäftsordnung vom 14.09.2005
 
Ö 3
Vorberatung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen
 
Ö 3.2
Errichtung von Raummodulen zur Unterrichtsversorgung an der Pestalozzischule, Schule zur Lernförderung Delitzsch, durch außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009
 
Ö 3.3
Prüfauftrag für ein Sozialticket für den Landkreis Nordsachsen
 
Ö 3.4
Vereinbarung über die Finanzierung weiterer Infrastrukturprojekte der Flughafen Leipzig-Halle GmbH
 
Ö 3.5
Neufassung der Betriebssatzung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit Satzung vom 12.07.2005
 
Ö 3.6
Neufassung der Betriebssatzung für den kommunalen "Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch des Landkreises Nordsachsen", zuletzt geändert mit der 2. Änderung der Betriebssatzung vom 05. Oktober 2005
 
Ö 3.7
Jahresabschluss zum 31.07.2008 des Kommunalen Eigenbetriebes "Bildungsstätten des Landkreises Torgau-Oschatz"
 
Ö 3.8
Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Torgau-Oschatz der Kommunalen Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen
 
Ö 3.9
Jahresabschluss zum Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2008 bis 31.07.2008 des Kommunalen Eigenbetriebes "Kultur- und Bildungseinrichtungen des Landkreises Delitzsch"
 
Ö 3.10
Jahresabschluss zum Rumpfwirtschaftsjahr vom 01.08.2008 bis 31. Dezember 2008 des Eigenbetriebes Delitzsch der Kommunalen Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen
 
Ö 3.11
Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für den kommunalen Eigenbetrieb Bildungsstätten Delitzsch für die Geschäftsjahre 2009 und 2010
 
Ö 3.12
Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen
 
Ö 3.13
Gebührensatzung über die Erhebung Gebühren für Rettungsdienstleistungen
 
Ö 3.14
Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr vom 01.01 2008 - 31.12.2008
 
Ö 3.15
Außerplanmäßige Ausgabe von Haushaltsmitteln für den zwingend notwendigen Abriss und Ersatzneubau der Feuerwachtürme Wöllnau und Schmannewitz im IV. Quartal 2009 bzw. im I. Quartal 2010
 
Ö 3.16
Außerplanmäßige Ausgaben für die Maßnahme "Energetische Sanierung Berufliches Schulzentrum Torgau, Außenstelle Puschkinstraße"
 
Ö 3.17
Rahmenbeschluss für das Schuldenmanagement des Landkreises Nordsachsen
 
Ö 3.18
Satzung zur Ersten Änderung der "Haushaltssatzung des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2009" vom 25.03.2009 (1. Nachtragssatzung)
 
Ö 3.19
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2010
 
Ö 3.20
Richtlinie des Landkreises Nordsachsen zur Kultur- und Sportförderung im Rahmen der Projektförderung
 
Ö 3.21
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Landkreis Nordsachsen
 
Ö 3.22
Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallgebührensatzung - AGS)
 
Ö 3.23
Wahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme und seines Stellvertreters in den Kulturkonvent des Kulturraumes Leipziger Raum
 
Ö 3.24
Wahl von Nachfolgern gemäß § 4 Abs. 8 der Verbandssatzung des Zweckverbandes für die Vereinigte Verbundsparkasse Leipzig
 
Ö 3.25
Neuwahl der Verbandsräte und deren Stellvertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)
 
Ö 3.26
Bestellung von ehrenamtlichen Patientenfürsprechern für die stationären psychiatrischen Einrichtungen im Landkreis Nordsachsen
 
Ö 3.27
Rettungsdienstbereichsplan 2010
 
Ö 4
Informationen und Anfragen