Sitzung
1-KA/02
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D, 1. Obergeschoss, "Heinrich-Schütz-Saal", Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Datum
04.03.2009
Zeit
18:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Ausschusses und Bestätigung der Niederschrift vom 18.11.2008
 
Ö 2
Vorberatung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 2.1
Namensgebung "Gymnasium Delitzsch"

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für den Kommunalen Eigenbetrieb "Kultur- und Bildungseinrichtungen des Landkreises Delitzsch" für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.4
Übertragung von Vermögen an den Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.5
Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.6
Geschäftsordnung des Beirates für den Rettungsdienst

Beschluss: geändert bestätigt-Fortführung/

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.7
Ablösevereinbarung zum Sanierungsvertrag der ehemaligen Kreissparkasse Torgau-Oschatz

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 2.8
Änderung des Maßnahmeplanes zur Verwendung der Anschubfinanzierung des Freistaates Sachsen für die Kreisgebietsreform

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.10
Beschlussfassung über die Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: geändert bestätigt-Fortführung/

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.11
Beschlussfassung über die Satzung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.12
Beschlussfassung zur Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten des Landkreises Nordsachsen (Schülerbeförderungssatzung)

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.14
Jugendhilfeplanung, Teilplan "Kindertageseinrichtungen"

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.15
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch.

Beschluss: geändert bestätigt-Fortführung/

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.16
Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Nordsachsen (Abfallgebühren-Satzung - AGS) für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch

Beschluss: geändert bestätigt-Fortführung/

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 2.17
Vollzug Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz - Überlassung von Straßenmeistereiliegenschaften

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.18
Zweckvereinbarung über die Durchführung der Unterhaltung und Instandsetzung der Staats- und Bundesstraßen zwischen der Kreisfreien Stadt Leipzig und dem Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.19
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.20
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.21
Änderung der Besetzung des Beirats der Arbeitsgemeinschaft Delitzsch (ARGE) gemäß § 44 b Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.22
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Collm Klinik Oschatz GmbH

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.23
Priorisierte Maßnahmen des Landkreises Nordsachsen aus dem Konjunkturpaket II

Beschluss: ungeändert bestätigt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Informationen und Anfragen