Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Ausschusses und Bestätigung der Niederschrift vom 18.11.2008 | ||
Ö 2 | Vorberatung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
Ö 2.1 | Namensgebung "Gymnasium Delitzsch"
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.2 | Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für den Kommunalen Eigenbetrieb "Kultur- und Bildungseinrichtungen des Landkreises Delitzsch" für das Geschäftsjahr 2008
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.4 | Übertragung von Vermögen an den Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.5 | Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.6 | Geschäftsordnung des Beirates für den Rettungsdienst
Beschluss: geändert bestätigt-Fortführung/ Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.7 | Ablösevereinbarung zum Sanierungsvertrag der ehemaligen Kreissparkasse Torgau-Oschatz
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 6 | ||
Ö 2.8 | Änderung des Maßnahmeplanes zur Verwendung der Anschubfinanzierung des Freistaates Sachsen für die Kreisgebietsreform
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.9 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2009
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.10 | Beschlussfassung über die Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: geändert bestätigt-Fortführung/ Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 2.11 | Beschlussfassung über die Satzung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.12 | Beschlussfassung zur Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten des Landkreises Nordsachsen (Schülerbeförderungssatzung)
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 2.14 | Jugendhilfeplanung, Teilplan "Kindertageseinrichtungen"
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.15 | Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch.
Beschluss: geändert bestätigt-Fortführung/ Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 2.16 | Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Nordsachsen (Abfallgebühren-Satzung - AGS) für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch
Beschluss: geändert bestätigt-Fortführung/ Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 4 | ||
Ö 2.17 | Vollzug Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz - Überlassung von Straßenmeistereiliegenschaften
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.18 | Zweckvereinbarung über die Durchführung der Unterhaltung und Instandsetzung der Staats- und Bundesstraßen zwischen der Kreisfreien Stadt Leipzig und dem Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.19 | Änderung der Hauptsatzung
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.20 | Änderung der Geschäftsordnung
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 2.21 | Änderung der Besetzung des Beirats der Arbeitsgemeinschaft Delitzsch (ARGE) gemäß § 44 b Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.22 | Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Collm Klinik Oschatz GmbH
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2.23 | Priorisierte Maßnahmen des Landkreises Nordsachsen aus dem Konjunkturpaket II
Beschluss: ungeändert bestätigt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 2 | ||
Ö 3 | Informationen und Anfragen |