Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 05.04.2023
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Finanzausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 340/23
Ö 3.2
Wahl der weiteren Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großforschungszentrum CTC

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 347/23
Ö 3.3
Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 63, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 343/23
Ö 3.4
Bestellung neuer Mitglieder in den Bereichsbeirat des Rettungsdienstbereiches für den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 342/23
Ö 3.5
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse an den Amtsgerichten Torgau und Eilenburg für die Amtsperiode 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 346/23
Ö 3.6
Wahl des Vorsitzenden und des Stellvertreters des Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses für die Kreistagswahl 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 331/23
Ö 3.7
Wahl der Beisitzer und Stellvertreter des Kreiswahlausschusses für die Kreistagswahl 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 332/23
Ö 3.8
Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 3

3- 333/23/1
Ö 3.9
Bestätigung von im Haushaltsjahr 2023 unabweisbaren überplanmäßigen Zinsaufwendungen für Kassenkredite

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 12, Enthaltungen: 1

3- 345/23
Ö 3.10
Bestätigung von im Doppelhaushalt 2023/2024 unabweisbaren überplanmäßigen Aufwendungen aufgrund von Kostensteigerungen bei der Nordsachsen Mobil GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 11, Enthaltungen: 3

3- 344/23/1
Ö 3.11
Zweite Verlängerung der 1. Fortschreibung des Teilplanes I - Kinder- und Jugendarbeit gemäß §§ 11 – 14 und § 16 des SGB VIII – Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendverbandsarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Förderung der Erziehungvom 15.06.2016 bis zum 31.12.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 11, Enthaltungen: 1

3- 334/23
Ö 3.12
Jugendhilfeplanung Teilplan I – Leistungen nach den §§ 11 - 14 SGB VIII
2. Fortschreibung für den Zeitraum 2025 - 2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 12, Enthaltungen: 1

3- 335/23
Ö 3.13
Jugendhilfeplan - Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Schuljahr 2023/2024 und dessen Fortschreibung bis 2025/2026 zur Versorgung des Landkreises Nordsachsen mit einem bedarfsgerechten Angebot an Plätzen in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 11, Enthaltungen: 2

3- 336/23
Ö 3.14
Rückführung des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Landkreises Nordsachsen in die Landkreisverwaltung – Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3- 337/23/1
Ö 4
Informationen und Anfragen