Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 24.03.2021
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Vergabeausschusses des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66

 
Ö 3.4
Neufassung Verwaltungskostensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.5
Dritte Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.6
Fortschreibung des Schulnetzplanes – Teil Förderschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.7
Übernahme der Trägerschaft einer Klinik- und Krankenhausschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 
Ö 3.8
Neubau Förderschulzentrum Delitzsch: Aktueller Stand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.9
Weiterentwicklung GlasCampus Torgau: Umsetzung der Investitionsmaßnahme „GlasLAB Torgau" im Rahmen des Strukturwandels – Grundsatzbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.10
Verlängerung der 1. Fortschreibung des Teilplanes I - Kinder- und Jugendarbeit gemäß
§§ 11–14 und § 16 des SGB VIII – Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendverbandsarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Förderung der Erziehung in derFamilie vom 15.06.2016 bis 31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.11
Jugendhilfeplan - Teilplan II - Kindertagesstättenbedarfsplanung des Landkreises Nordsachsen für das Schuljahr 2020/2021 und dessen Fortschreibung bis 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.12
Richtlinie des Landkreises Nordsachsen zur Regelung der angemessenen Bedarfe für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sowie gemäß der §§ 35, 42a Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.13
Projektkatalog und Evaluierungskonzept zum Kreisentwicklungskonzept Nordsachsen 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltung: 10, Befangen: 0

 
Ö 3.14
Versorgung im ländlichen Raum - Pilotprojekt „Konsum - natürlich frisch nordsächsisch"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 10, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.15
Touristischer Radwegeausbau im Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 10, Enthaltung: 1

 
Ö 3.16
Anpassung der bestehenden Tourismusstrukturen durch Zusammenführung der regionalen Tourismusvereine und des Tourismusverbandes Sächsisches Burgen- und Heideland e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 11, Enthaltung: 1

 
Ö 3.17
Umsetzung des Strukturwandels in den Braunkohlerevieren im Freistaat Sachsen
- Prozessablauf, Nordsächsische Projekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.18
Ertüchtigung der Gesellschaft für Kreisentwicklung und Wohnungsbau im Landkreis Nordsachsen mbH (GKW) für den Betrieb einer Gewerbeabfallsortieranlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.19
Austritt der Leupold-Geschäftsführungs GmbH aus der Leupold GmbH & Co.KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.20
Bericht über die Tätigkeit der Invest Region Leipzig GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Antrag der Fraktionen CDU, SPD/Grüne, FWG/FDP: Austritt des Landkreises Nordsachsen als Gesellschafter aus der Invest-Region Leipzig GmbH (IRL) zum 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.21
Prüfauftrag zur Stärkung und Weiterentwicklung der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.22
Grundsatzentscheidung zur Beschaffung von Strom und Gas für Liegenschaften des Landratsamtes Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Informationen und Anfragen