SessionNet | Kreistag - 30.06.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 24.03.2021
Ö 2	Bürgerfragestunde
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Vergabeausschusses des Kreistages Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.3	Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66
Ö 3.4	Neufassung Verwaltungskostensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 3.5	Dritte Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten des Landkreises Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 3.6	Fortschreibung des Schulnetzplanes – Teil Förderschulen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.7	Übernahme der Trägerschaft einer Klinik- und Krankenhausschule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1
Ö 3.8	Neubau Förderschulzentrum Delitzsch: Aktueller Stand Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Weiterentwicklung GlasCampus Torgau: Umsetzung der Investitionsmaßnahme „GlasLAB Torgau" im Rahmen des Strukturwandels – Grundsatzbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.10	Verlängerung der 1. Fortschreibung des Teilplanes I - Kinder- und Jugendarbeit gemäß §§ 11–14 und § 16 des SGB VIII – Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendverbandsarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Förderung der Erziehung in derFamilie vom 15.06.2016 bis 31.12.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.11	Jugendhilfeplan - Teilplan II - Kindertagesstättenbedarfsplanung des Landkreises Nordsachsen für das Schuljahr 2020/2021 und dessen Fortschreibung bis 2022/2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.12	Richtlinie des Landkreises Nordsachsen zur Regelung der angemessenen Bedarfe für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sowie gemäß der §§ 35, 42a Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.13	Projektkatalog und Evaluierungskonzept zum Kreisentwicklungskonzept Nordsachsen 2030 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltung: 10, Befangen: 0
Ö 3.14	Versorgung im ländlichen Raum - Pilotprojekt „Konsum - natürlich frisch nordsächsisch" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 53, Nein: 10, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 3.15	Touristischer Radwegeausbau im Landkreis Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 10, Enthaltung: 1
Ö 3.16	Anpassung der bestehenden Tourismusstrukturen durch Zusammenführung der regionalen Tourismusvereine und des Tourismusverbandes Sächsisches Burgen- und Heideland e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 11, Enthaltung: 1
Ö 3.17	Umsetzung des Strukturwandels in den Braunkohlerevieren im Freistaat Sachsen - Prozessablauf, Nordsächsische Projekte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.18	Ertüchtigung der Gesellschaft für Kreisentwicklung und Wohnungsbau im Landkreis Nordsachsen mbH (GKW) für den Betrieb einer Gewerbeabfallsortieranlage Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 3.19	Austritt der Leupold-Geschäftsführungs GmbH aus der Leupold GmbH & Co.KG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.20	Bericht über die Tätigkeit der Invest Region Leipzig GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Antrag der Fraktionen CDU, SPD/Grüne, FWG/FDP: Austritt des Landkreises Nordsachsen als Gesellschafter aus der Invest-Region Leipzig GmbH (IRL) zum 31.12.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 3.21	Prüfauftrag zur Stärkung und Weiterentwicklung der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.22	Grundsatzentscheidung zur Beschaffung von Strom und Gas für Liegenschaften des Landratsamtes Nordsachsen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 4	Informationen und Anfragen

Informationen

22 Dokumente

Öffentlicher Teil: