Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 09.10.2019
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Berichterstattung zum Sachstand des Unterhaltsvorschussgesetzes
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Prüfauftrag zur Aufgabenbündelung der gemäß § 12 der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen bestellten Beauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Sächsisches Kommunales Studieninstitut Dresden"

Berichterstatter: Petra Walther

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.3
Bestellung Leitender Notärzte (LNA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.4
Bestellung der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.5
Geschäftsordnung des Bereichsbeirates für den bodengebundenen Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich des Landkreises Nordsachsen und Ernennung des Vorsitzenden sowie Bestellung neuer Mitglieder des Bereichsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.6
1. Änderung des Bereichsplanes für den Rettungsdienstbereich Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.7
Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes - Gebührensatzung Rettungsdienst -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.8
Errichtung einer Außenstelle zur Vorhaltung eines Rettungswagens und Erwerb eines dafür geeigneten Grundstücks in der Stadt Dahlen OT Schmannewitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.9
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4.10
Beschluss zur Veröffentlichung der Vorabbekanntmachung der Inhouse-Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags i. S. d. Art. 3 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 (VO) des Landkreises Nordsachsen an die Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH "Heideland" (OVH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.11
Erweiterung und Optimierung der gesellschaftsrechtlichen Strukturen des ÖPNV im Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.12
Schulnetzplan des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.13
Einbringung von Geschäftsanteilen der Kreiswerke Delitzsch GmbH und der Gesellschaft für Kreisentwicklung und Wohnungsbau im Landkreis Nordsachsen mbH in die Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.14
Satzung zur Ersten Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallwirtschaftssatzung Torgau-Oschatz – AWS TO) vom 01.10.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.15
Satzung zur Vierten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz – AGS TO) vom 01.10.2014, zuletzt geändert am 06.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4.16
Satzung zur Dritten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung im Gebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallgebührensatzung Delitzsch - AGS DZ) vom 10.12.2014, zuletzt geändert am21.03.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4.17
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.18
Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.19
Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen und Anfragen