2. Obergeschoss, "Großer Mehrzwecksaal",
Schloßstraße 27, 04860 Torgau
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages | ||
Ö 2 | Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Rüdiger Kleinke und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Theodor Arnold
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 3, Enthaltungen: 4 | ||
Ö 3 | Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Dr. Dieter Schöne und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Ute Meißner
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | ||
Ö 4 | Verpflichtung der Kreisrätinnen und Kreisräte nach § 31 Absatz 1 SächsLKrO | ||
Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
Ö 6.1 | Satzung zur Fünften Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.2 | Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.3 | Neufassung der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.4 | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Wahlkommission
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.5 | Wahl der zwei weiteren Stellvertreter des Landrates
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 6.6 | Richtlinie zur Fraktionsfinanzierung für die Fraktionen im Kreistag des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.7 | Information über die Bildung und Zusammensetzung der Fraktionen und des Ältestenrates im Kreistag des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6.8 | Entscheidung zum Besetzungsverfahren der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.9 | Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl | ||
Ö 6.10 | Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Vergabeausschuss des Kreistages Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 6.11 | Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.12 | Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Schul- und Kulturausschuss des Kreistages Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 77, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.13 | Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Finanzausschuss des Kreistages Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.14 | Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.15 | Entsendung der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistag e.V.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.16 | Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.17 | Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Planungsausschuss und den Braunkohleausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.18 | Entsendung der kommunalen Vertreter und Stellvertreter in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.19 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den örtlichen Beirat des Jobcenters Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.20 | Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.21 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in die Trägerversammlung der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.22 | Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.23 | Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Presseler Heidewald und Moorgebiet"
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.24 | Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Kulturkonvent des Kulturraumes "Leipziger Raum"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.25 | Wahl des Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.26 | Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Gemeinsamen Ausschuss der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.27 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.28 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der COLLM KLINIK OSCHATZ GmbH
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 75, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.29 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" gGmbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.30 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.31 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH "Heideland"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.32 | Entsendung eines Vertreters des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 76, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.33 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft Torgau-Oschatz GmbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.34 | Entsendung von Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.35 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.36 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH ASG mbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.37 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Beirat der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 6.38 | Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Informationen und Anfragen |