2. Obergeschoss, "Großer Mehrzwecksaal", Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 19.09.2018 | ||
| Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
| Ö 3 | Berichterstattung Hilfsfristen Rettungsdienst | ||
| Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
| Ö 4.1 | Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrat Albert Pfeilsticker und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Ralph Naumann
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.2 | Wahl eines Vertreters und Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.3 | Wahl eines Vertreters bzw. Stellvertreters für den gemeinsamen Ausschuss gemäß § 3 der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien vom 24.01.2014
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.4 | Widerruf der Entsendung und Entsendung eines Mitgliedes in den Beirat der Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH "Heideland"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.5 | Bestellung neuer Mitglieder in den Bereichsbeirat des Rettungsdienstbereiches für den Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.6 | Bestellung Leitender Notärzte (LNA)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.7 | Bestätigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- sowie Finanzhaushalt 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für den Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.9 | Information zum Entwurf Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2019/2020 | ||
| Ö 4.10 | Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes - Gebührensatzung Rettungsdienst -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.11 | Satzung über die Aufgaben und Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Organisatorischen Leiter (ORGL Satzung)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.12 | Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr 2017 | ||
| Ö 4.13 | Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme "Erweiterung Pestalozzischule, Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen Delitzsch"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.14 | Teilfortschreibung des Schulnetzplanes für die Schulart Grundschule in der Stadt Taucha
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Informationen und Anfragen | ||