Flügel D, 2. Obergeschoss, "Mehrzwecksaal",
Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 20.09.2017 | ||
| Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
| Ö 3 | Berichterstattung des Geschäftsführers der Metropolregion Mitteldeutschland Management GmbH, Jörn-Heinrich Tobaben zum Modellvorhaben Unternehmen Revier Mitteldeutschland | ||
| Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
| Ö 4.1 | Ermächtigung zur Anpassung des Gesellschaftvertrages der Döllnitzbahn GmbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.2 | Ermächtigung des Landrates zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Aufbauwerk Region Leipzig GmbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.3 | Befristete Erweiterung der Zuständigkeit und Aufgabenwahrnehmung der (für den Regionalbereich Altkreis Delitzsch zuständigen) Ausländer- und Integrationsbeauftragten Frau Carola Koch auf den Gesamtlandkreis Nordsachsen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4.4 | Fortführung der Kooperation mit den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) und der Großen Kreisstadt Torgau zur Durchführung der Ausstellung „Torgau. Residenz der Renaissance und Reformation“ auf Schloss Hartenfels
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.5 | Nutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.6 | Zweckvereinbarung zur Gestaltung eines zukunftsorientierten Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlerevier
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.7 | Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4.8 | Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.9 | Änderung der Richtlinie zur Ausreichung der Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr gemäß ÖPNVFinAusG im Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.10 | Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes - Gebührensatzung Rettungsdienst -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.11 | Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallwirtschaftssatzung Delitzsch - AWS DZ) vom 06.12.2017
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.12 | Satzung zur Ersten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung im Gebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallgebührensatzung Delitzsch - AGS DZ) vom 06.12.2017 einschließlich Kalkulation der Gebühren für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung des Landkreises Nordsachsen im Gebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Entsorgungsgebiet Delitzsch) für den Zeitraum 01.01.2018 - 31.12.2019
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.13 | Satzung zur Dritten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz – AGS TO) vom 01.10.2014, zuletzt geändert am 07.12.2016, einschließlich Kalkulation der Gebühren für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung des Landkreises Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Entsorgungsgebiet Torgau-Oschatz) für denZeitraum 01.01.2018 – 31.12.2019
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4.14 | Übertragung einer Vergabeentscheidung vom Kreistag des Landkreises Nordsachsen auf den Landrat des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 65, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Informationen und Anfragen | ||