Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 07.12.2016
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Entsendung eines Vertreters in den Beirat der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat des Kreiskrankenhauses Torgau "Johann Kentmann" gGmbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig-Halle GmbH

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.4
Bestellung ehrenamtlicher Stellvertreter des Kreisbrandmeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.5
Satzung über die Aufgaben und Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Organisatorischen Leiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.6
Festlegung des Geschäftskreises des Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.7
Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung des Sächsischen Rechnungshofes – Querschnittsprüfung im Bereich SGB XII - Eingliederungshilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Künftige Finanzierung des Zweckverbandes Kulturraum Leipziger Raum durch die Mitglieder des Zweckverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.9
Änderung des Rahmenbeschlusses für das Schuldenmanagement des Landkreises Nordsachsen vom 25.09.2013 (Beschluss-Nr.: 461/13 KT)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.10
2. Änderung der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.11
Richtlinie des Landkreises Nordsachsen zur Regelung der angemessenen Bedarfe für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sowie § 35 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 
Ö 3.13
Jugendhilfeplanung, Teilplanung "Kindertageseinrichtungen" für das Schuljahr 2016/2017 und dessen Fortschreibung bis 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.14
Suchthilfeplan des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Informationen und Anfragen