Flügel D, 2. Obergeschoss, "Mehrzwecksaal",
Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 21.09.2016 | ||
| Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
| Ö 3 | Information zum aktuellen Stand und Perspektiven - Invest Region Leipzig GmbH | ||
| Ö 4 | Information zum aktuellen Stand Biomassekraftwerk Delitzsch | ||
| Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
| Ö 5.1 | Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen für die Kreisrätin Andrea Staude
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.2 | Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Kreisrat Paul Rzehaczek
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.3 | Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Umwelt- und Technikausschuss des Kreistages Nordsachsen
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.4 | Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss des Kreistages Nordsachsen
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.5 | Information - Arbeitsstand und Grundsatzfragen zur Erstellung des Haushaltsplanes 2017/2018
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5.6 | Konzentration der Pestalozzischule -Schule zur Lernförderung- und der Fröbelschule -Schule für geistig Behinderte- am Standort Pestalozzistraße 5 in Delitzsch
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.7 | Fortschreibung des Maßnahmeplanes des Kommunalinvestitionsprogrammes "Brücken in die Zukunft", des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.8 | Information über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Nordsachsen zum 01.01.2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5.9 | Ermächtigung zur Anpassung der Gesellschaftsverträge der Beteiligungsunternehmen des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.10 | Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr 2015
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5.11 | Betrauung der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.12 | Bestellung eines ehrenamtlichen Patientenfürsprechers für das Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH, Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, das Wohnheim Sankt Hubertus des Christlichen Sozialwerkes gGmbH in Wermsdorf sowie die Außenwohngruppe für chronisch psychisch kranke Menschen der Lebenshilfe Torgau e.V. in Torgau
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.13 | Information des Kreistages Nordsachsen zu Beschlüssen des Gemeinsamen Ausschusses Integrierte Regionalleitstelle Leipzig
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5.14 | Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes - Gebührensatzung Rettungsdienst -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.15 | Bestellung eines Leitenden Notarztes (LNA)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.16 | Satzung über die Aufgaben und Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Organisatorischen
Leiter sowie die Entschädigung im Einsatzfall Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.17 | Änderung der Richtlinie zur Ausreichung der Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr gemäß ÖPNVFinAusG im Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.18 | Durchführung einer europaweiten Dienstleistungsausschreibung zur Vergabe der Behandlung der ab dem 01.01.2018 im Entsorgungsgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch überlassenen Restabfall- und Sperrmüllmengen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.19 | Fortgeltung der Abfallgebührensätze aus dem Kalkulationszeitraum 2015/2016 für das Jahr 2017.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.20 | Satzung über die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung des Landkreises Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallwirtschaftssatzung – AWS DZ)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.21 | Satzung zur Zweiten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz – AGS TO) vom 01.10.2014, zuletzt geändert durch Satzung vom 09.12.2015
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.22 | European Energy Award® (eea) - Weiterführung Teilnahme Zeitraum 2017 - 2020
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.23 | Resolution TTIP-so-nicht! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE und Fraktion SPD/FDP/Grüne)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 20, Enthaltung: 18, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Informationen und Anfragen | ||