Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 26.08.2015 | ||
Ö 2 | Wahl eines Kreisrates, der den neugewählten Landrat vereidigt und verpflichtet | ||
Ö 3 | Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Landrates für den Landkreis Nordsachsen | ||
Ö 4 | Entscheidung des Landrates anstelle des Kreistages gemäß § 48 Abs. 4 Sächsische Landkreisordnung | ||
Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
Ö 6.1 | Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Ausscheiden aus dem Kreistag - Kreisrat Dietmar Schenk
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 66, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.2 | Widerruf der Wahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses des Kreistages des Landkreises Nordsachsen und Neuwahl eines Ersatzmitgliedes
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.3 | Strukturänderung im Dezernat Ordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6.4 | Bildung einer gesamthänderischen Rücklage durch die HEIDE SPA Hotel GmbH & Co. KG
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.5 | Kauf Haus C (Leasingobjekt), Richard-Wagner-Str. 7b in 04509 Delitzsch
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.6 | Mietvertrag zwischen LRA NOS und Jobcenter NOS, Standort Delitzsch, Haus C
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.7 | Grundstückstausch Landkreis Nordsachsen und Große Kreisstadt Torgau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.8 | Änderung der Richtlinie zur Ausreichung der Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr gemäß ÖPNVFinAusG im Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.9 | Jahresabschluss zum 31.12.2014 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 6.10 | Wahl eines kommunalen Vertreters und Stellvertreters in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Nordsachsen gemäß § 44c Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 6.11 | Wahl von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den Planungsausschuss und den Braunkohlenausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 6.12 | Entsendung von Vertretern des Landkreises Nordsachsen in die Aufsichtsräte und Beiräte der kommunalen Beteiligungsunternehmen des Landkreises Nordsachsen
Beschluss: geändert beschlossen/Wahl Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.13 | Neubestellung des ehrenamtlichen Stellvertreters des Kreisbrandmeisters für den Inspektionsbereich Eilenburg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.14 | Bestellung der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL RD)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.15 | Private Nutzung von Dienst-Pkw durch kommunale Wahlbeamte
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 6.16 | Einführung der digitalen Gremienarbeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6.17 | Information zur Beseitigung der Schäden Hochwasser Juni 2013 im Landkreis Nordsachsen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6.18 | Information zum Stand der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6.19 | Krankenversichertenchipkarte für Asylsuchende (Einreicher: Fraktion DIE LINKE) + Stellungnahme der Verwaltung
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 34, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 6.20 | Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das Jahr 2016
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 64, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 7 | Informationen und Anfragen |