Sitzung
2-KT/01
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D, 2. Obergeschoss, "Mehrzwecksaal", Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Datum
16.07.2014
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages
 
Ö 2
Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit
 
Ö 2.1
Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Kreisrat Rudolf Ryll

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.2
Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Kreisrat Michael Berger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen für den Kreisrat Dr. Joachim Müller

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Verpflichtung der Kreisrätinnen und Kreisräte nach §31 Abs.1 SächsLKrO
 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.2
Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3
Bekanntmachungssatzung des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.4
Entschädigungssatzung der Kreisräte und der ehrenamtlich Tätigen des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.5
Satzung des Landkreises Nordsachsen für das Jugendamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.6
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Wahlkommission

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 75, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.7
Wahl der zwei weiteren Stellvertreter des Landrates

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 72, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5.8
Information über die Bildung und Zusammensetzung der Fraktionen im Kreistag des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.9
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

 
Ö 5.10
Entsendung eines Kreisrates als weiteren Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Landkreisversammlung

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.11
Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.12
Wahl der kommunalen Vertreter und Stellvertreter in die Trägerschaft der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Nordsachsen gemäß § 44c Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.13
Entsendung von Vertretern in den örtlichen Beirat des Jobcenter Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.14
Wahl und Entsendung von Verbandsräten des Landkreises Nordsachsen in die Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.15
Wahl der Vertreter und Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.17
Entsendung der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den Zweckverband "Presseler Heidewald - und Moorgebiet"

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.18
Wahl von zwei Vertretern und deren Stellvertreter in den Kulturkonvent des Kulturraumes Leipziger Raum

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.20
Wahl des weiteren Vertreters und seines Stellvertreters des Landkreises Nordsachsen für den gemeinsamen Ausschuss gemäß § 3 der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien zwischen dem Landkreis Leipzig, dem Landkreis Nordsachsen und der Stadt Leipzig vom 24. Januar 2014

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.21
Wahl von einem Vertreter des Landkreises Nordsachsen in den gemeinsamen Ausschuss Integrierte Regionalleitstelle

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.22
Bestellung der Ausländer- und Integrationsbeauftragten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

 
Ö 5.23
Richtlinie zur Fraktionsfinanzierung für die Fraktionen im Kreistag des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.24
Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Informationen und Anfragen