Sitzung
1-KT/25
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen Schloss Hartenfels, Schlossstraße 27, 04860 Torgau, Flügel D, 2. Obergeschoss, Mehrzwecksaal
Datum
11.12.2013
Zeit
16:00-17:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 25.09.2013 | ||
Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 3 | Berichterstattung zur Arbeit des Jobcenters | ||
Ö 4 | Berichterstattung zum Haushalt und zur Strukturuntersuchung | ||
Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
Ö 5.1 | Feststellung der Jahresrechnung 2012 für den Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltung: 4 | ||
Ö 5.2 | Beteiligungsbericht 2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5.3 | Bestätigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- sowie Finanzhaushalt 2013
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 68, Nein: 2, Enthaltung: 1 | ||
Ö 5.4 | Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen im Finanzhaushalt 2013 für den Kreisverkehr Kospaer Landstraße/Bergstraße in Eilenburg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 5.5 | Erste Änderung der Richtlinie zur Ausreichung der Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr gemäß ÖPNVFinAusG im Landkreis Nordsachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 5.6 | Abschluss der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien zwischen dem Landkreis Leipzig, dem Landkreis Nordsachsen sowie der Stadt Leipzig nach kommunalrechtlicher Prüfung durch die LandesdirektionSachsen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 5.7 | Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfall-entsorgung im Gebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz AGS TO) einschließlich Kalkulation der Gebühren für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung des Landkreises Nordsachsen im Gebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Entsorgungsgebiet Torgau-Oschatz) für den Zeitraum 01.01.2014 – 31.12.2015
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 5.8 | Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes - Gebührensatzung Rettungsdienst -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 5.9 | Bestellung eines Leitenden Notarztes (LNA)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 5.10 | Prüfungsbericht des Sächsischen Rechnungshofes (SRH) über die Querschnittsprüfung zum Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) in den Landkreisen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5.11 | Anpassung des Organschaftsvertrages
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 6 | Informationen und Anfragen |