Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 25.09.2013
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Berichterstattung zur Arbeit des Jobcenters
 
Ö 4
Berichterstattung zum Haushalt und zur Strukturuntersuchung
 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Feststellung der Jahresrechnung 2012 für den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 67, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5.2
Beteiligungsbericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Bestätigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- sowie Finanzhaushalt 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.4
Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen im Finanzhaushalt 2013 für den Kreisverkehr Kospaer Landstraße/Bergstraße in Eilenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.5
Erste Änderung der Richtlinie zur Ausreichung der Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr gemäß ÖPNVFinAusG im Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.6
Abschluss der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien zwischen dem Landkreis Leipzig, dem Landkreis Nordsachsen sowie der Stadt Leipzig nach kommunalrechtlicher Prüfung durch die LandesdirektionSachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.7
Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfall-entsorgung im Gebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz AGS TO) einschließlich Kalkulation der Gebühren für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung des Landkreises Nordsachsen im Gebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Entsorgungsgebiet Torgau-Oschatz) für den Zeitraum 01.01.2014 – 31.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8
Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes - Gebührensatzung Rettungsdienst -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9
Bestellung eines Leitenden Notarztes (LNA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.10
Prüfungsbericht des Sächsischen Rechnungshofes (SRH) über die Querschnittsprüfung zum Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) in den Landkreisen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.11
Anpassung des Organschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 70, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Informationen und Anfragen