Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 12.06.2013
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Berichterstattung zur Flut 2013
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Gründung der "Nordsächsischen Krankenhausstiftung"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.2
Entsendung der Organvertreter in den Geschäftsführenden Vorstand der Nordsächsischen Krankenhausstiftung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.3
Entsendung der Organvertreter des Landkreises Nordsachsen in den Stiftungsrat der Nordsächsischen Krankenhausstiftung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.4
Stiftungsgeschäft zur Errichtung der "Nordsächsischen Krankenhausstiftung"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.5
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" gGmbH

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.6
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.7
Veräußerung von kommunalen Geschäftsanteilen des Landkreises Nordsachsen an die "Nordsächsische Krankenhausstiftung"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.8
Verkauf nicht benötigter, bebauter Grundstücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.9
Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Bildungsstätten des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.10
Jahresabschluss zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.11
Rahmenbeschluss für das Schuldenmanagement des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.12
Bestätigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 71, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.13
Bestätigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- sowie Finanzhaushalt 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.14
Vergabebericht 2011/2012 des Landkreises Nordsachsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.15
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Collm Klinik Oschatz GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.16
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Kurbetriebsgesellschaft Dübener Heide mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.17
Ermächtigung des Landrates zur Stimmenabgabe in der Gesellschafterversammlung der Omnibus-Verkehrsgesellschaft „Heideland“ mbH Oschatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.18
Satzungsneufassung der Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft mbH (ENEBA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.19
Satzungsneufassung der Kreiswerke Delitzsch GmbH

Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung/

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.20
Satzungsneufassung der Gesellschaft für Kreisentwicklung Nordsachsen mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.21
Satzungsneufassung der Anlagenbau und Umweltprojekt Nordsachsen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.22
Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Abfallwirtschaft Torgau-Oschatz GmbH (A.TO) zur Abwicklung des Gebührenhaushaltes für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.23
Errichtung der kommunalen Eigengesellschaft "Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen" mbH

Beschluss: geändert beschlossen-Ausfertigung/

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.24
Umsetzung einer Maßnahme des Strukturmodells zur Minimierung der Abfallgebühren - Ausschüttung an den Kreishaushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.25
Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.26
Wahl des Vorsitzenden und des Stellvertreters des Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses für die Kreistagswahl 2014

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.27
Wahl der Beisitzer und Stellvertreter des Kreiswahlausschusses für die Kreistagswahl 2014

Beschluss: geändert beschlossen/Wahl

Abstimmung: Ja: 74, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.28
Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beratenden und beschließenden Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 73, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Informationen und Anfragen