Sitzung
1-KT/16
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D, 2. Obergeschoss, "Mehrzwecksaal", Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Datum
05.10.2011
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 15. Juni 2011
 
Ö 2
Berichterstattung der regionalen Bauernverbände des Landkreises Nordsachsen zur Situation in der Landwirtschaft
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Ausscheiden aus dem Kreistag Nordsachsen - Herr Karl-Heinz Börtitz
 
Ö 3.2
Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit - Herr Christian Zieger
 
Ö 3.3
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen
 
Ö 3.4
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Vergabeausschuss des Kreistages Nordsachsen
 
Ö 3.5
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Schul- und Kulturausschuss des Kreistages Nordsachsen
 
Ö 3.6
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Grundstücksflächen in Verwaltungsobjekten des Landkreises Nordsachsen durch Dritte
 
Ö 3.7
Jahresabschluss zum 31.12.2010 des kommunalen Eigenbetriebes Bildungsstätten Delitzsch des Landkreises Nordsachsen
 
Ö 3.8
Jahresabschluss zum 31.12.2010 des kommunalen Eigenbetriebes Bildungsstätten Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen
 
Ö 3.9
Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen
 
Ö 3.10
Bestellung des Jahresabschlussprüfers für den Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012
 
Ö 3.11
Bestellung der Leitenden Notärzte (LNA) und der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL RD)
 
Ö 3.12
Änderung des Gesellschaftervertrages der Collm Klinik Oschatz GmbH
 
Ö 3.13
Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH
 
Ö 3.14
Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" gGmbH
 
Ö 3.15
Ausgliederung des Sozialpsychiatrischen Dienstes der Region Torgau/Oschatz an die Behindertenzentrum Landkreis Delitzsch gGmbH
 
Ö 3.16
Richtlinie des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über ein Sonderprogramm 2011 und 2012 zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen kommunaler Baulastträger (RL Winterschäden 2011 und 2012 vom 22.06.2011)
 
Ö 3.17
Grundsatzentscheidung zur Zusammenführung der bisherigen Eigenbetriebe Bildungsstätten Delitzsch und Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen ab dem 01.01.2012
 
Ö 3.18
Haushaltssicherungskonzept - Strukturveränderung ab 01.01.2012
 
Ö 3.19
Haushaltssicherungskonzept - Entscheidung über die Änderung des Geschäftskreises des Ersten Beigeordneten infolge Strukturveränderung zum 01.01.2012
 
Ö 3.20
Beitrittsbeschluss 2011 des Landkreises Nordsachsen
 
Ö 3.21
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für das Haushaltsjahr 2012
 
Ö 3.22
Entsendung von zwei Vertretern des Landkreises Nordsachsen in den gemeinsamen Ausschuss Integrierte Regionalleitstelle
 
Ö 3.23
Information des Kreistages Nordsachsen über die Einleitung des Verfahrens der Neuvergabe der Linienverkehrsgenehmigungen im Omnibusverkehr im Landkreis Nordsachsen durch Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union
 
Ö 3.24
Ausreichung der Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr
 
Ö 3.25
Übertragung der Aufgabe zur Führung der überbetrieblichen Ausbildungsstätte für Straßenwärter an den Landkreis Zwickau
 
Ö 3.26
Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beratenden und beschließenden Ausschüsse für das Jahr 2012
 
Ö 3.27
Information des Kreistages über eine durch den Landrat getroffene Eilentscheidung
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Informationen und Anfragen