Sitzung
1-KT/15
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D, 2. Obergeschoss, "Mehrzwecksaal", Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Datum
15.06.2011
Zeit
16:00-20:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 30.03.2011 | ||
Ö 2 | Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen | ||
Ö 2.1 | Ausscheiden aus dem Kreistag Nordsachsen - Herr Ralph Nietzschmann | ||
Ö 2.2 | Ausscheiden aus dem Kreistag Nordsachsen - Herr Gerd Rummel | ||
Ö 2.3 | Beschlussfassung über den ersten Nahverkehrsplan für den Landkreis Nordsachsen | ||
Ö 2.4 | Änderung der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Nordsachsen Zweite Änderung der Eigenbetriebssatzung | ||
Ö 2.5 | Neue Katastrophenschutz-Struktur im Landkreis Nordsachsen zum 01.07.2011 | ||
Ö 2.6 | Demografische Entwicklung im Landkreis Nordsachsen | ||
Ö 2.7 | Satzung zur Benutzung der Einrichtungen für Betreuungsangebote und des Heimes für Schüler von allgemeinbildenden Schulen zur Lernförderung in Trägerschaft des Landkreises Nordsachsen | ||
Ö 2.8 | Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindereinrichtungen in Trägerschaft des Landkreises Nordsachsen | ||
Ö 2.9 | Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Benutzungsentgelten für die Kreismusikschule "Heinrich Schütz" Torgau-Oschatz und die Kreismusikschule Delitzsch im Landkreis Nordsachsen | ||
Ö 2.10 | Information über den Stand der Haushaltsdurchführung 2011 | ||
Ö 2.11 | Beitritt und Zustimmung zur "Zweckvereinbarung Integrierte Regionalleitstelle" mit der Stadt Leipzig und dem Landkreis Leipzig | ||
Ö 2.12 | Neuwahl eines Mitgliedes der Wahlkommission als Nachbesetzung eines aus dem Kreistag ausgeschiedenen Kreisrates | ||
Ö 2.13 | Widerruf der Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Nordsachsen und Neuwahl | ||
Ö 2.14 | Widerruf der Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Vergabeausschusses des Kreistages des Landkreises Nordsachsen und Neuwahl | ||
Ö 2.15 | Widerruf der Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses Umwelt und Technik des Kreistages des Landkreises Nordsachsen und Neuwahl | ||
Ö 2.16 | Widerruf der Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Finanzausschusses des Kreistages des Landkreises Nordsachsen und Neuwahl | ||
Ö 2.17 | Wahl eines Nachfolgers in den Gemeinsamen Ausschuss des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen und des Landkreises Nordsachsen | ||
Ö 2.18 | Durchführung einer europaweiten Dienstleistungsausschreibung zur Vergabe der Behandlung der ab dem 01.06.2013 im Gebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz anfallenden Restabfälle | ||
Ö 2.19 | Übertragung von staatlichen Aufgaben auf die Mittelzentren (Einreicher: Fraktion der FDP) | ||
Ö 2.20 | Vergabe der Mittel aus der Investitionspauschale | ||
Ö 2.21 | Übertragung der Zuständigkeit im Einzelfall nach § 5 Abs. 2 Ziff. 17 der Hauptsatzung vom Kreistag auf den Landrat zur Einstellung eines Zahnarztes/Zahnärztin im Amt | ||
Ö 3 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 4 | Informationen und Anfragen |