Sitzung
1-KT/12
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D, 2. Obergeschoss, Mehrzwecksaal, Schlossstraße 27, 04860 Torgau
Datum
08.12.2010
Zeit
16:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 22. September 2010
 
Ö 2
Berichterstattung des Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen zur ärztlichen Versorgung im Landkreis Nordsachsen und Berichterstattung des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sächsischer Notärzte zur notärztlichen Versorgung im Landkreis Nordsachsen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Berichterstattung über ärztliche Versorgung im Landkreis Nordsachsen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE.)
 
Ö 3.2
Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes 2010
 
Ö 3.3
Rettungsdienstbereichsplan für die Jahre 2012 bis 2016
 
Ö 3.4
Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für Rettungsdienstleistungen
 
Ö 3.5
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Ausbilder der Feuerwehren und deren Helfer (Entschädigungssatzung Ausbilder der Feuerwehren)
 
Ö 3.6
Bestellung des hauptamtlichen Kreisbrandmeisters auf der Grundlage des § 24 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
 
Ö 3.7
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Vergabeausschuss des Kreistages Nordsachsen
 
Ö 3.8
Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Bildungsstätten Torgau-Oschatz des Landkreises Nordsachsen für die Geschäftsjahre 2010 und 2011
 
Ö 3.9
Betriebseinstellung Schullandheim Lampersdorf
 
Ö 3.10
Betriebseinstellung Wohnheim Oschatz
 
Ö 3.11
Grundstücksverkauf, Teilgrundstück, in der Gemeinde Cavertitz
 
Ö 3.12
Information zur Schulnetzplanung, insbesondere Grundschulen
 
Ö 3.13
Änderung von Bedarfskriterien für Kinder in Kindertageseinrichtungen im Schulvorbereitungsjahr - Fortschreibung des Beschlusses des Kreistages des Landkreises Nordsachsen vom 25.03.2009, KT DS-Nr. 1-169/09, Beschluss Nr. 118/09
 
Ö 3.14
Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung einer gemeinsamen Einrichtung ab dem 1. Januar 2011 gemäß dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 3. August 2010
 
Ö 3.15
Wahl der kommunalen Vertreter und Stellvertreter in die Trägerschaft der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Nordsachsen gemäß § 44c Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)
 
Ö 3.16
Grundsatzentscheidung zur Neuorganisation des SGB II im Landkreis Nordsachsen zum 1. Januar 2012
 
Ö 3.17
Weitere Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Leipzig-Halle GmbH
 
Ö 3.18
Gebührensatzung für die öffentliche-rechtliche Abfallentsorgung im Landkreis Nordsachsen für das Gebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz
 
Ö 3.19
Satzung zur Ersten Änderung der Satzung über die öffentliche Abfallentsorgung im Landkreis Nordsachsen für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch. (Abfallwirtschaftssatzung)
 
Ö 3.20
Beteiligungsbericht 2009
 
Ö 3.21
Feststellung der Jahresrechnung 2009 für den Landkreis Nordsachsen
 
Ö 3.22
Bestätigung von zusätzlichen Ausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung
 
Ö 3.23
Verhinderung der Schließung der Führerschein- und KFZ-Zulassungsstelle in Oschatz (Einreicher: Fraktion der FDP)
 
Ö 3.24
Neubesetzung eines Mandates der NPD im Kreistag Nordsachsen
 
Ö 4
Mündliche Berichterstattung zur Umsetzung des Haushaltskonsolidie-rungskonzeptes (einschließlich Personalentwicklung sowie Gebäude- und Immobilienmanagement)
 
Ö 5
Informationen und Anfragen
 
Ö 6
Öffentliche Fragestunde