Kreistag 03.04.2019

Zeit: 16:00-18:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 05.12.2018    
2Bürgerfragestunde    
3Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen    
3.1Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH2- 406/18   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 20202- 450/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 64, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3.3Errichtung einer Außenstelle zur Vorhaltung eines Rettungswagens und Erwerb eines dafür geeigneten Grundstücks in der Gemeinde Wiedemar OT Zwochau2- 446/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.4Errichtung einer Außenstelle zur Vorhaltung eines Rettungswagens und Erwerb eines dafür geeigneten Grundstücks in der Stadt Dahlen OT Schmannewitz2- 448/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 68, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.5Richtlinie des Landkreises Nordsachsen zur Förderung ehrenamtlichen Engagements aus Mitteln des vom Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellten Ehrenamtsbudgets2- 462/19/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2, Enthaltungen: 11, Befangen: 0  
3.6Fachbediensteter für das Finanzwesen2- 440/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.7Änderung der Verwaltungsstruktur des Landratsamtes Nordsachsen ab 01.05.20192-I 240/19/1   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.8Änderung Geschäftskreis des Zweiten Beigeordneten2- 464/19/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.9Leitung "Amt für Schulen und Bildung"2- 442/19/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.10Jugendhilfeplanung - Teilplan II - Kindertageseinrichtungen für das Schuljahr 2018/2019 und dessen Fortschreibung bis 2020/20212- 438/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3.11Fortschreibung des schlüssigen Konzepts zu den Bedarfen für Unterkunft und Heizung2- 445/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 66, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
3.12Errichtung einer Frauen- und Kinderschutzeinrichtung im Landkreis Nordsachsen2- 453/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 68, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.13Beitritt zum Zweckverband "Sächsisches Kommunales Studieninstitut Dresden"2- 459/19/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.14Information zum Arbeitsstand im Projekt "Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Landkreis Nordsachsen für den Zeitraum bis zum Jahr 2030"2-I 235/19   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.15Den Strukturwandel im Landkreis Nordsachsen gestalten2- 454/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.16Radverkehrskonzeption Landkreis Nordsachsen 2019 - Evaluation und Fortschreibung2- 452/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 69, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.17Beitritt des Landkreises Nordsachsen zum Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland e. V.2- 451/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 67, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.18Anpassung und Erweiterung der 2. Richtlinie zur Ausreichung der Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr gemäß ÖPNVFinAusG im Landkreis Nordsachsen2- 447/19   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 68, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
4Informationen und Anfragen