Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 12.10.2022
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Feststellung über das Vorliegen von wichtigen Gründen zur Beendigung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Kreisrätin Eike Petzold und Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der Ersatzperson Tilo Sahlbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 277/22
Ö 3.2
Widerruf der Wahl und Wahl eines Nachfolgers eines Mitgliedes in den Kulturkonvent Kulturraum "Leipziger Raum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 306/22
Ö 3.3
Widerruf der Wahl und Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 282/22
Ö 3.4
Widerruf der Wahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses und Wahl eines Ersatzmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 276/22
Ö 3.5
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Umwelt und Technik des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 278/22
Ö 3.6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Vergabeausschusses des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 307/22
Ö 3.7
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Gesundheits- und Sozialausschuss des Kreistages Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 300/22
Ö 3.8
Widerruf der Entsendung und Entsendung eines Vertreters in den Beirat der Abfall- und Servicegesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 279/22
Ö 3.9
Widerruf der Entsendung und Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 280/22
Ö 3.10
Widerruf der Entsendung und Entsendung eines Vertreters in den örtlichen Beirat des Jobcenters Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 281/22
Ö 3.11
Wahl des Betriebsleiters (m/w/d) des Eigenbetriebes Bildungsstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 15

3- 308/22
Ö 3.12
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 299/22
Ö 3.13
Bestätigung von im Haushaltsjahr 2022 unabweisbaren über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jugendamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 313/22
Ö 3.14
Aufhebung der für die Betreuung in Kindestageseinrichtungen/Kindertagespflege festgelegten Bedarfskriterien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 285/22
Ö 3.15
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nordsachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

3- 311/22/1
Ö 3.16
Satzung über die Nutzung von Unterkünften für Asylbewerber, Spätaussiedler sowie weitere ausländische Flüchtlinge für den Landkreis Nordsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3- 312/22/1
Ö 3.17
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages des Landkreises Nordsachsen an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH für Straßenbahnleistungen im Bereich Taucha und Schkeuditz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 302/22/1
Ö 3.18
Ermächtigung zur Änderung der Gesellschaftsverträge der Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH und deren Tochterunternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 283/22
Ö 3.19
Finanzierung der Aufgabenwahrnehmung der WFG-Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 284/22
Ö 3.20
Abmilderung des energiepreisbedingten Risikos einer Zahlungsunfähigkeit/Überschuldung i.S.d. Insolvenzordnung landkreiseigener Gesellschaften in den Jahren 2023 und 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3- 305/22
Ö 3.21
Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3-I 073/22
Ö 4
Informationen und Anfragen