Kreistag - 04.12.2019 - 16:00-18:00 Uhr

Sitzung
3-KT/02
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Nordsachsen, Schloss Hartenfels, Flügel D,
2. Obergeschoss, "Großer Mehrzwecksaal", Schloßstraße 27, 04860 Torgau
Datum
04.12.2019
Zeit
16:00-18:00 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Kreistages und Bestätigung der Niederschrift vom 09.10.2019 
Ö 2Bürgerfragestunde 
Ö 3Berichterstattung zum Sachstand des Unterhaltsvorschussgesetzes 
Ö 4Beratung und Beschlussfassung von Informations- und Beschlussvorlagen 
Ö 4.1Prüfauftrag zur Aufgabenbündelung der gemäß § 12 der Hauptsatzung des Landkreises Nordsachsen bestellten Beauftragten 
Ö 4.2Wahl der Vertreter des Landkreises Nordsachsen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Sächsisches Kommunales Studieninstitut Dresden"

Berichterstatter: Petra Walther

 
Ö 4.3Bestellung Leitender Notärzte (LNA) 
Ö 4.4Bestellung der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL) 
Ö 4.5Geschäftsordnung des Bereichsbeirates für den bodengebundenen Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich des Landkreises Nordsachsen und Ernennung des Vorsitzenden sowie Bestellung neuer Mitglieder des Bereichsbeirates 
Ö 4.61. Änderung des Bereichsplanes für den Rettungsdienstbereich Landkreis Nordsachsen 
Ö 4.7Satzung des Landkreises Nordsachsen über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes - Gebührensatzung Rettungsdienst - 
Ö 4.8Errichtung einer Außenstelle zur Vorhaltung eines Rettungswagens und Erwerb eines dafür geeigneten Grundstücks in der Stadt Dahlen OT Schmannewitz 
Ö 4.9Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Landkreis Nordsachsen 
Ö 4.10Beschluss zur Veröffentlichung der Vorabbekanntmachung der Inhouse-Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags i. S. d. Art. 3 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 (VO) des Landkreises Nordsachsen an die Omnibus-Verkehrsgesellschaft mbH "Heideland" (OVH) 
Ö 4.11Erweiterung und Optimierung der gesellschaftsrechtlichen Strukturen des ÖPNV im Landkreis Nordsachsen 
Ö 4.12Schulnetzplan des Landkreises Nordsachsen 
Ö 4.13Einbringung von Geschäftsanteilen der Kreiswerke Delitzsch GmbH und der Gesellschaft für Kreisentwicklung und Wohnungsbau im Landkreis Nordsachsen mbH in die Entsorgungs-, Entwicklungs- und Baugesellschaft des Landkreises Nordsachsen mbH 
Ö 4.14Satzung zur Ersten Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallwirtschaftssatzung Torgau-Oschatz – AWS TO) vom 01.10.2014 
Ö 4.15Satzung zur Vierten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung für das Teilgebiet des ehemaligen Landkreises Torgau-Oschatz (Abfallgebührensatzung Torgau-Oschatz – AGS TO) vom 01.10.2014, zuletzt geändert am 06.12.2017 
Ö 4.16Satzung zur Dritten Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Nordsachsen für die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung im Gebiet des ehemaligen Landkreises Delitzsch (Abfallgebührensatzung Delitzsch - AGS DZ) vom 10.12.2014, zuletzt geändert am21.03.2018 
Ö 4.17Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den Landkreis Nordsachsen 
Ö 4.18Beteiligungsbericht des Landkreises Nordsachsen für das Wirtschaftsjahr 2018 
Ö 4.19Terminplan für die Sitzungen des Kreistages Nordsachsen sowie der beschließenden und beratenden Ausschüsse für das Jahr 2020 
Ö 5Informationen und Anfragen